Kolumne: Unterm Adler

Abschiede, die können manchmal richtig lustig sein. Die SPD-Landtagsfraktion etwa verabschiedete jetzt mit einer Feier langjährige Abgeordnete, die im Herbst nicht mehr antreten werden. Man schenkte den künftigen „Ehemaligen“ jeweils ihre gesammelten Werke: all ihre seit dem Jahr 1990 gehaltenen Reden. Die wohl persönlichste und originellste Eröffnung einer Parlamentsrede überhaupt wurde unter großem Beifall verlesen. Der Abgeordnete Wolfgang Klein aus Neuruppin hatte seinen ersten Auftritt im Brandenburger Parlament am 12. Dezember 1990, seine damals live in einem Regionalsender übertragene Rede begann er folgendermaßen: „Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir erst eine persönliche Bemerkung: Ich freue mich, dass ich gerade heute zu Ihnen sprechen kann, weil damit meine Frau, da das Fernsehen Zeuge unserer Beratung ist, erfährt, dass ich bei diesen widrigen Witterungsbedingungen nach Potsdam gekommen bin.“ Das waren noch Zeiten und Politiker aus dem wahren Leben.

Es ist Grundsatz der Brandenburger Christdemokraten, keine gemeinsame Sache mit den Linken zu machen. Im Landtag etwa scheiterten daran selbst parteiübergreifende Anträge gegen Rechtsextreme. Überall gilt das alles wohl nicht mehr – wie jetzt Brandenburgs CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski demonstrierte. In einem Lokalblatt veröffentlichte er einen gemeinsamen Leserbrief mit dem Linke-Abgeordneten Christian Görke, dem parlamentarischen Geschäftsführer seiner Landtagsfraktion. In ungekannter Eintracht mokieren sich beide Havelland-Politiker, dass der SPD-Landtagskandidat, der frühere Bildungsstaatssekretär und SPD-Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt, geplante Sportinvestitionen voreilig öffentlich verkündet hatte: Er lasse die Sektkorken „zu früh knallen“, missachte kommunale Gremien, die die Pläne noch nicht beschlossen hätten. SPD-Generalsekretär Klaus Ness kommentiert die CDU-Links-Allianz so: „Es ist bezeichnend, dass das erste gemeinsame Papier von CDU und Linken in Brandenburg eines gegen Sozialdemokraten ist.“

Ach ja, die Prinzipien. Manchmal zeigt sich im Kleinen, ob und wie ernst sie genommen werden – etwa bei den Linken, die Rechtsextremen keinen Millimeter überlassen wollen. Das Maß ist relativ. Jüngst feierte die Landtagsfraktion in der Wildenbrucher Gaststätte „Zur Linde“das Ende der Wahlperiode – dort, wo sich einmal im Jahr die Kabinette von Berlin und Brandenburg am Lagerfeuer treffen. Man las in fröhlicher Stimmung „Politsprech“-Kostbarkeiten vor, die die Abgeordnete Kerstin Meier in Landtagssitzungen gesammelt und in einem kleinen Heftchen notiert hatte. So hatte der Abgeordnete Torsten Krause mal verkündet: „Gras frisst man nicht, Gras raucht man“ – als Reaktion auf einen Zwischenruf bei einer DVU-Rede: „Herr, lass Gras wachsen, die Schafe werden immer mehr.“ Eine Premiere ist, dass es sogar rechtsextreme DVU-Abgeordnete in die Witzesammlung geschafft haben, etwa die Abgeordnete Birgit Fechner: „Laut Statistik ist jeder fünfte Mensch auf der Welt ein Chinese. Und wie viele Chinesen sehen wir hier im Saal? So viel zum Thema Statistik.“