Brandenburg: Kommentar: Geplatzter Traum

Der Neuigkeitswert der monatlichen Arbeitslosen-Statistik aus Brandenburg ist üblicherweise gering: Regelmäßige Höchstmarken wie bei einem Hochwasser, nur dass keine Entwarnung absehbar ist. Beinahe jeder fünfte Brandenburger hat keinen Job, in den verarmenden Randregionen sogar jeder vierte. Insofern ist das jüngste Eingeständnis von Arbeitsminister Ziel umso bemerkenswerter: Dass der Juli-Zuwachs so massiv ausfiel, ist demnach vor allem auf den Rückgang bei ABM und SAM zurückzuführen, also auch auf Kürzungen der Landesprogramme für den zweiten Arbeitsmarkt. Die waren nötig, weil das Erbe Regine Hildebrandts angesichts der dramatischen Haushaltslage nicht länger finanziert werden kann. Der sozialdemokratische Traum ist geplatzt, die Märker über die ABM-Brücke in feste Jobs zu führen - statt wieder in die Arbeitslosigkeit. Kein Wunder, dass auch in der SPD die Einsicht wächst, dass knappe öffentliche Gelder in Infrastruktur, Wirtschaft und Hochschulen besser als in ABM angelegt sind. Die Juli-Arbeitslosigkeit zeigt ehrlicher als früher, wo der Wirtschaftsstandort Brandenburg wirklich steht. Aber auch, dass die nicht ohne Grund so auf die Frankfurter Chipfabrik fixierte Große Koalition das Ruder bislang nicht herumreißen konnte.

thm