Brandenburg: Künftig werden die Landräte direkt gewählt

Potsdam - Die SPD/CDU-Koalition hat ihren Streit über die Wahl der Landräte beigelegt. Die Landräte werden demnach ab 2010 direkt gewählt, wie SPD-Generalsekretär Klaus Ness und CDU-Generalsekretär Rolf Hilke nach einem Treffen der Koalitionsspitzen sagten. Die Regierungspartner hatten sich eigentlich bereits im Koalitionsvertrag 2004 auf Wunsch der CDU auf die Einführung der Direktwahl verständigt. Die SPD rückte jedoch in den vergangenen Wochen unter anderem aufgrund der sehr geringen Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt von dem Vorhaben ab. Bislang werden die 14 Landräte von den Kreistagen bestimmt.

Jetzt soll ein Mindestquorum für die Wahl der Landräte gelten. Wie bei Bürgermeisterwahlen benötigt ein Landratskandidat nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sondern auch von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten. Sollte er das Quorum verfehlen, fällt das Wahlrecht auf den Kreistag zurück. ddp