Brandenburg: Lieber in eigener Regie

Potsdam - Die Privatisierung kommunaler Unternehmen ist in Brandenburg und anderen Ost-Bundesländern inzwischen weitgehend „out“. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, an der 374 Stadtoberhäupter, Rathausfraktionschefs und Stadtwerke-Manager Ostdeutschlands teilgenommen hatten. Danach lehnen 71,7 Prozent den Verkauf von Kommunalbetrieben oder von Anteilen strikt ab. „In den Rathäusern weiß man inzwischen: Es ist ein Irrtum, dass es Private angeblich besser und billiger können“, sagte dazu Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, am Montag in Potsdam. „Man vertraut in die eigene Kompetenz.“ Es gebe inzwischen sogar einen gewissen Trend zur Re-Kommunalisierung sagte Böttcher – und verwies auf die Uckermark. Dort hatte man zunächst die Abfallentsorgung privatisiert, vor zwei Jahren aber wieder in die eigene Regie übernommen – was dem Kreis Geld sparte und den Bürgern sogar sinkende Gebühren brachte.

Trotzdem wird in der Politik immer wieder über Privatisierungen gestritten. So gab es erst Ende 2007 in der Potsdamer SPD-CDU-Regierungskoalition einen handfesten Krach: Die CDU wollte das aus ihrer Sicht ausufernde wirtschaftliche Engagement von Kommunen eindämmen. Mit der Forderung, privaten Dritten in der neuen Kommunalverfassung ein Klagerecht gegen kommunale Konkurrenz einzuräumen, konnte sich die Union aber nicht durchsetzen. Auch Brandenburgs Städte- und Gemeindebund hatte sich gegen die Pläne heftig gewehrt. Und in einem dünnbesiedelten Flächenland mit großen Demografieproblemen wie Brandenburg liegen die Probleme ohnehin oft anders. So betreiben die Stadtwerke Schwedt seit einem Jahr auch das einzige Kino der Stadt, für das sich kein privater Geschäftsmann fand – mit schwarzen Zahlen. Thorsten Metzner