Brandenburg: Lothar Bisky: Der PDS-Fraktionsvorsitzende strebt nach 2004 keine Spitzenämter mehr an

Der wiedergewählte brandenburgische PDS-Fraktionsvorsitzende Lothar Bisky möchte nach 2004 keine leitende Funktion in der PDS mehr besetzen. Seine Amtszeit als Fraktionschef laufe bis 2002, sein Landtagsmandat bis 2004, sagte Bisky am Donnerstag. Alles andere entscheide die Fraktion. Ob er 2004 nochmals für eine Spitzenkandidatur zur Verfügung stünde, ließ Bisky offen. Ihm liege viel an dem "Projekt PDS". Darum müsse zu gegebener Zeit nüchtern kalkuliert werden, wer eine Wahl gewinnen könnte, betonte der 59-Jährige.

Insgesamt zog der scheidende Bundesvorsitzende für seine Landtagsfraktion eine negative Bilanz des ersten Jahres nach der Landtagswahl. "Es gibt bessere und schlechtere Jahre. Das vergangene Jahr war eines der schlechteren." Gleichzeitig übte Bisky Kritik an den Regierungsfraktionen von SPD und CDU. Diese hätten sich auf die Wahl des Ministerpräsidenten und die Verabschiedung des Haushaltes beschränkt. Dazu kämen Unsicherheiten bei der Kursbestimmung und eine gewisse Selbstblockade der Koalitionsfraktionen. Etwa bis Oktober werde die PDS-Fraktion einen Arbeitsplan für das zweite Jahr erstellen, der auf den Ergebnissen der am Donnerstag zu Ende gegangenen dreitägigen Fraktionsklausur beruhe, kündigte Bisky an.