Brandenburg: Lothar Bisky verliert die Lust am PDS-Fraktionsvorsitz

Potsdam. Auf der Wandzeitung in Heinz Vietzes Landtagsbüro steht ein sinniger Spruch: „Auf Dich kommt es an, nicht auf alle.“ Auch wenn er nicht von Vietze stammt – die Wandzeitung bekam der parlamentarischen Geschäftsführer der PDS-Landtagsfraktion kürzlich von Mitarbeitern zu seinem 55. Geburtstag geschenkt – könnte der Spruch in gewisser Hinsicht sein Arbeitsmotto sein: Denn Vietze ist seit zwölf Jahren die graue Eminenz in der PDS-Fraktion, der geschickte Stratege und mächtige Strippenzieher im Hintergrund. „Nichts läuft ohne Vietze, schon gar nichts gegen ihn“, beschreibt ein Fraktionsmitglied den Einfluss des PDS-Politikers.

Als Fraktionschef Lothar Bisky noch PDS-Bundesvorsitzender war, hielt Vietze ihm in Potsdam den Rücken frei. Er steuerte nicht nur die Fraktion, sondern griff auch ein, wenn Personalquerelen die Landes-PDS erschütterten. Als Wahlleiter führte er die Partei von Erfolg zu Erfolg. Auch in der Bundes-PDS mischte er viele Jahre kräftig im Hintergrund mit – als enger Freund von Gregor Gysi und Bisky. Doch jetzt scheint sich das Blatt auch für Vietze zu wandeln: Die PDS verlor bei der Bundestagswahl selbst in ihrer Hochburg Stimmen, als Landeswahlleiter geriet Vietze in Teilen der Partei in die Kritik. Vor allem jüngere Genossen werfen ihm vor, dass er wie Parteichef Ralf Christoffers die Oppositionsrolle vernachlässige und die Annäherung an die SPD zu stark betreibe.

Auch befindet sich die Fraktion, jahrelang ein Aushängeschild der PDS, in einem desolaten Zustand: deutlich gemacht haben das die heftigen Auseinandersetzungen um Esther Schröder, die ihren Staatssekretärs-Posten beim Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf bekanntlich deshalb nicht annahm, weil der ihre sofortige Verbeamtung verweigerte. Das daraufhin angestrengte Ausschlussverfahren hat die Fraktion am Lebensnerv getroffen: Schröder, die sich nicht in die Fraktionsdisziplin einbinden ließ, nutzte es für eine Generalabrechnung mit den „alten SED- und Stasi-Kadern“, allen voran Vietze, der nach einer steilen Karriere letzter SED-Bezirkschef von Potsdam war. Zwar konnte die Abgeordnete ihren Ausschluss nicht verhindern, doch hat die Debatte in der Fraktion tiefe Wunden hinterlassen.

Der Abgeordnete Andreas Trunschke, einer der jungen und talentierten PDS-Politiker, nannte den Ausschluss eine Niederlage für die Fraktionsführung und schloss frustriert seinen Austritt nicht aus. Bisky, der auch von engen Mitstreitern besorgt als „müde geworden“ charakterisiert wird, ließ offen, ob er kommenden Dienstag bei den Vorstandswahlen der Fraktion noch einmal kandidieren wird. Auch Vietze knüpft seine erneute Kandidatur an „Bedingungen“. Manche interpretieren das so, dass er auch weiterhin nur gemeinsam mit Bisky die Fraktion führen will.

Natürlich wirkt sich auch die Krise der Gesamtpartei auf die derzeitigen Befindlichkeiten im Land aus: In der Brandenburger PDS wird über das Ende des Christofferschen Schmusekurses gegenüber der SPD/CDU-Koalition und ein schärferes Oppositionsprofil debattiert. „Wir müssen die Regierung stärker herausfordern und härter sein“, gibt Vietze zu. Manche trauen das allerdings der „alten Bisky-Vietze-Garde“ nicht mehr zu. Andererseits ist eine personelle Alternative in der Fraktion derzeit nicht auszumachen. Von einigen wenigen jüngeren Abgeordneten abgesehen, fehlt es den meisten an Profil. „Bisky ist in der Außenwirkung nicht zu ersetzen“, heißt es einmütig in der Fraktion. Und so wird man sich am Dienstag wohl noch einmal um Bisky und Vietze scharen. Vietze deutet das bereits an: „Der Generationswechsel muss gut vorbereitet sein.“ Und davon kann bisher keine Rede sein.

Michael Mara