Machtwechsel: Junghanns geht - Wanka kommt

Der Weg für einen Neuanfang in der brandenburgischen CDU ist endgültig frei: Landesvorsitzender Ulrich Junghanns erklärte gestern Vormittag auf einer Pressekonferenz in Potsdam, er trete "mit sofortiger Wirkung" von seinem Amt zurück. Junghanns betonte, er wolle sich jetzt auf sein Amt als Wirtschaftsminister konzentrieren.

Nachfolgerin von Junghanns soll Kultur- und Wissenschaftsministerin Johanna Wanka werden. Die 57-Jährige ist auch als Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl im September 2009 vorgesehen. Der geschäftsführende Landesvorstand beauftragte Wanka gestern zunächst mit der Wahrnehmung der Aufgaben als Landesvorsitzende. Am 29. Oktober soll die Ministerin vom Vorstand als amtierende Landesvorsitzende bestimmt und am 17. Januar 2009 auf einem Landesparteitag gewählt werden. Wie Wanka erklärte, werde sie auf der Vorstandssitzung in der kommenden Woche den CDU-Landtagsabgeordneten Dieter Dombrowski als neuen Generalsekretär vorschlagen. Der bisherige Generalsekretär Rolf Hilke habe seine Bereitschaft erklärt, zurückzutreten. Hilke ist als neuer Schatzmeister vorgesehen.

Für den frei gewordenen Stellvertreter-Posten im Landesvorstand wird sich laut Wanka auf dem Parteitag im Januar die Vorsitzende der CDU in Potsdam-Mittelmark, Saskia Funck, bewerben. Wie die neue Chefin der Brandenburger CDU weiter erklärte, wolle sie auch neue Vize-Regierungschefin werden. Dieses Amt sei an den Parteivorsitz gebunden, so Wanka.

In seiner Erklärung betonte Junghanns, dass der Rücktritt eine "persönliche Entscheidung" sei, die auf seiner "persönlichen Einschätzung" der Lage in der CDU Brandenburgs beruhe. Er habe in den vergangenen Wochen innerhalb der CDU eine "tabulose Diskussion selbst mit angestoßen und mit geführt". Seine Entscheidung sei im "Interesse der CDU" gefallen. Er vertraue darauf, dass der neuen Spitze eine "politische Offensive für eine starke CDU in Brandenburg" gelingen werde.

Wanka betonte, dass bereits im vergangenen Sommer, also noch vor der Kommunalwahl Gespräche mit Junghanns über einen Führungswechsel gegeben habe - "unabhängig vom Ausgang der Kommunalwahl". Bei den Kommunalwahlen hatte die CDU im Vergleich zur Wahl von 2003 acht Prozent der Stimmen verloren und war vom ersten auf den dritten Platz abgerutscht. "Jetzt geht es darum, gemeinsam neu zu starten", sagte die neue Frau an der Spitze der brandenburgischen CDU. Ziel sei es, nach der Landtagswahl "in Brandenburg zu regieren". Dombrowski sagte mit Bezug auf die zahlreichen Querelen innerhalb der Partei in den vergangenen Jahren: "Es gibt keine offenen Rechnungen - es gibt nur gemeinsame Aufgaben."

Michael Erbach