Brandenburg: Ministerium bleibt bei Nein zur Buga 2015 Havelregion-Bewerbung steht auf der Kippe

Potsdam - Die Landesregierung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will dabei bleiben, der ambitionierten Bewerbung der „Havelregion“ um die Stadt Brandenburg für die Bundesgartenschau 2015 die Unterstützung zu verwehren. „Im Kontext mit anderen Projekten im Land sind die Buga-Pläne nicht finanzierbar“, sagte der zuständige Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) am Montag. „Dann müsste man anderswo Abstriche machen.“ Auch sei die Haushaltslage der Städte Brandenburg, Rathenow und Premnitz kritisch. Gegen diese Linie, mit der Dellmann heute ins Kabinett gehen will, gab es in der vorbereitenden Konferenz der Staatssekretäre am Montag dem Vernehmen nach auch von den CDU-Ressorts keine ernsthaften Widerstände. Dabei hatte sich die CDU-Landtagsfraktion, aber auch Landeschef und Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns klar für die Bundesgartenschau ausgesprochen. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hatte allerdings versprochen, dass vor einer Entscheidung mit den Bewerberkommunen Brandenburg, Premnitz und Rathenow gesprochen wird. Sie erwarten rund 18 Millionen Euro Landesfördermittel. Aus ihrer Sicht ist das für den langen Zeitraum eine bescheidene Summe.thm