Brandenburg: Nach Hackels Rücktritt: Statt Urlaubsfreuden Stress mit Parteifreunden

Das hätte sich CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm nicht träumen lassen: Von seinem Urlaubsquartier in Malaga aus muss er wegen des überraschenden Rücktritts von Wolfgang Hackel einen neuen Kultur- und Hochschulminister suchen, obendrein die aufgeschreckte Partei beruhigen. Am Freitag telefonierte Schönbohm von Spanien aus fast pausenlos mit Parteifreunden. Dem Vernehmen nach sind drei Kandidaten als Hackel-Nachfolger in der engeren Wahl: Fraktionschefin Beate Blechinger, Vize-Landtagspräsident Martin Habermann und Partei-Vize Ulrich Junghanns. Eine Entscheidung, so Schönbohm gegenüber dem Tagesspiegel, sei offen.

Er werde am Sonntag nach Potsdam zurückkehren und am Montag den Führungsgremien der Partei seinen Vorschlag unterbreiten. Aus CDU-Kreisen verlautete, dass Schönbohm über Hackel "stinksauer" sei: Dieser habe ihm mit seinem ohne jede Not erfolgten plötzlichen Rücktritt nicht nur den Urlaub "versaut", sondern die Partei in eine Personaldebatte, wenn nicht sogar eine -krise gestürzt. Schönbohm hätte sich, so Parteifreunde, mehr Zeit für die Nachfolger-Suche gewünscht. In maßgeblichen CDU-Kreisen ist man überzeugt, dass Hackel den praktisch geklärten Streit mit der Staatskanzlei über die Vereinbarkeit seiner Firmenbeteiligungen mit dem Ministeramt nur als Vorwand für den Rücktritt benutzt habe. Er habe schon seit längerem im kleinsten Kreis zu verstehen gegeben, dass er keine Lust mehr habe. Auch habe er als Minister nicht überzeugt, und das Klima im Kulturministerium sei unter seiner Führung schlechter geworden. "Ihm war alles zu viel."

Die Entscheidung, wer Hackels Nachfolger wird, ist deshalb so schwierig, weil sie, wie Christdemokraten bestätigen, das sorgfältig austarierte innere Machtgefüge der Partei und Fraktion berührt: Schönbohm würde dem Vernehmen nach zwar gern die Fraktionschefin und Bildungsexpertin Beate Blechinger, die in den letzten Monaten Profil gewonnen hat, ins Kabinett holen. Den Fraktionsvorsitz soll bei dieser Variante der derzeitige parlamentarische Geschäftsführer Dierk Homeyer übernehmen. Doch fürchtet Schönbohm, so verlautet aus seinem Umfeld, dass sich Blechingers Wechsel ins Kabinett nachteilig auf die Stabilität der Fraktion auswirken könnte. Damit wäre auch die Stabilität der Koalition in Gefahr, heißt es. Erst recht, da der machtbewusste Hackel nach seiner Rückkehr in die Fraktion, wie Christdemokraten befürchten, Unzufriedene um sich scharen und "sein eigenes Süppchen kochen" könnte. In der zweiten Legislaturperiode habe Hackel den früheren Fraktionschef Peter Wagner "gejagt", bis er dessen Platz selbst einnehmen konnte. Vor diesem Hintergrund soll auch Schönbohm das Gespann Blechinger-Homeyer eigentlich für unverzichtbar halten.

Der pragmatische Landtags-Vize Martin Habermann wäre zwar, bestätigen CDU-Politiker, eine Alternative: Er war kultur- und hochschulpolitischer Sprecher und steckt im Stoff. Doch wird Habermann dem Vernehmen nach Schönbohms Angebot ausschlagen, wofür auch gesundheitliche Gründe maßgeblich sein sollen. Partei-Vize Ulrich Junghanns hat zwar Schönbohms Vertrauen, doch ist sein Manko, dass er von Kultur- und Hochschulpolitik wenig versteht und obendrein in Frankfurt (Oder) gerade ein Unternehmen aufbaut, von dem er sich, gerade nach den Erfahrungen mit Hackel, wieder trennen müsste. So meinen CDU-Politiker, dass alles auf Blechinger hinauslaufe. Dass Schönbohm eine Ministerin oder einen Minister von außen holen könnte, gilt als unwahrscheinlich, weil das Unmut in der Partei auslösen würde. Fraktionschefin Blechinger sprach gegenüber dem Tagesspiegel von einer "schwierigen Situation".

Den Kopf zerbricht sich offenbar auch die oppositionelle PDS: Sie forderte Schönbohm auf, das Ministeramt nicht nach dem Parteibuch, sondern nach fachpolitischer Kompetenz zu besetzen. Der Vorschlag der PDS: Der liberale erste Kultur- und Hochschulminister Brandenburgs, Hinrich Enderlein, sollte das Amt übernehmen. Zwar hat dieser Vorschlag keine Chancen, doch wurden am Freitag auch im Hochschulbereich Forderungen laut, den Ministersessel einer kompetenten Person anzuvertrauen, die Wissenschaftspolitik wieder zum Top-Thema machen könne.

Michael Mara