Brandenburg: Neues Schiffshebewerk: Baubeginn nicht absehbar Ausschreibung für Projekt in Niederfinow verlängert

Niederfinow - Die Bäume sind längst gefällt, die hartnäckigen Wurzelstöcke entfernt. Alles ist vorbereitet für eins der größten Infrastrukturprojekte Brandenburgs: den Neubau des Schiffshebewerks am Oder-Havel-Kanal bei Niederfinow im Landkreis Barnim. Eigentlich hätten die Bauarbeiten in diesen Winter bereits beginnen sollen, doch stattdessen wurde die Ausschreibung für das Bauvorhaben jetzt zum dritten Mal verlängert. Zudem sind seit der ersten Ausschreibung für das neue Hebewerk die Stahlpreise enorm gestiegen, so dass das zuständige Bundesverkehrsministerium in Berlin mittlerweile mit deutlich höheren Baukosten rechnet. Ursprünglich sollten für das Großprojekt rund 160 Millionen Euro ausgegeben werden. Mittlerweile fordern Kritiker, das Vorhaben ganz fallen zu lassen.

In Berlin jedoch versichert man, weiter an dem Neubau festhalten zu wollen. „Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck sind sich darin einig, dass das Schiffshebewerk Niederfinow ein Projekt von hoher verkehrspolitischer Bedeutung ist“, sagt Ministeriumssprecher Sven Ulbrich. Es gebe derzeit keinen Grund zur Aufregung. „Es handelt sich um ein ordnungsgemäßes Verfahren.“ Zudem sei es nicht ungewöhnlich, dass während einer langen Ausschreibung die Baupreise steigen. „Das Bundesverkehrsministerium strebt einen zügigen Abschluss des Vergabeverfahrens an“, sagt Ulbrich. Nähere Informationen will der Ministeriumssprecher wegen des laufenden Ausschreibungsverfahrens nicht geben. Die Brandenburger Landesregierung gab sich einsilbig: Das Projekt sei „auf guten Wege“, hieß es aus der Staatskanzlei.

Das neue Hebewerk soll den gegenwärtigen Schiffsfahrstuhl aus den 30er Jahren ersetzen. Dieses ist mit jährlich circa 11 000 Schiffen an seiner Kapazitätsgrenze angelangt. Der Neubau wurde bereits 1997 beschlossen, die Fertigstellung war ursprünglich für 2012 geplant. Das alte Hebewerk soll aber noch bis mindestens 2025 in Betrieb bleiben.

Für die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm (Grüne) aber ist nun die Zeit gekommen, den Nutzen des Neubaus zu prüfen und Alternativen auszuloten. „Ich meine, das ist eine gute Gelegenheit, sich von dem Vorhaben zu verabschieden“, sagt Behm. Eine Studie des Bundesverkehrsministeriums aus dem vergangenen Jahr habe ergeben, dass der Gütertransport zu Wasser in Brandenburg künftig um 2,9 Prozent pro Jahr zurückgehen werde. Vor diesem Hintergrund sei es sinnvoll, über mögliche Alternativen zu diskutieren, schlägt Behm vor.

Jens Koeppen, ebenfalls Mitglied des Bundestags, allerdings für Brandenburgs CDU, findet Behms Verhalten unverantwortlich. „Es ist wichtig, dass Aspekte wie eventuell steigende Baukosten nicht dazu benutzt werden, das Projekt zu torpedieren.“ Ohne das Hebewerk seien andere Maßnahmen, etwa der Ausbau der Oder, hinfällig. „Das Projekt ist so geplant, steht so im Bundesverkehrswegeplan und muss so auch kommen“, fordert Koeppen. Künftige Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands hingen davon ab. Matthias Matern