Brandenburg: "Oder-Valley": Fürniß: Frankfurter Chipfabrik nicht zerreden

Die Auseinandersetzungen zwischen dem Wirtschafts- und dem Finanzministerium Brandenburgs über die Ansiedlung einer 3-Milliarden-Chipfabrik in Frankfurt (Oder) gehen in die nächste Runde. Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) warnte am Sonnabend davor, das Projekt zu zerreden. "Ich habe Sorge, dass bei fortgeschrittener Indiskretion das Projekt gefährdet werden könnte und die Regierungsarbeit dadurch nicht gerade erleichtert würde", sagte der Minister der in Potsdam erscheinenden "Märkischen Allgemeinen". Mit dem Vorhaben sollen ab 2003 in Frankfurt (Oder) in der Fabrik und im Umfeld rund 3000 Arbeitsplätze entstehen.

Fürniß Kabinettskollegin, Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD), hatte gegen das Vorhaben wegen einer Finanzierungslücke Bedenken erhoben. Mit Schreiben vom 6. Februar hatte Ziegler dem Wirtschaftsminister mitgeteilt, dass "die zur Schließung der Finanzierungslücke in der Kabinettsvorlage vorgesehene Beteiligung des Landes ( ...) rechtlich nicht möglich" sei. Insbesondere kritisiert Ziegler die gesellschaftsrechtliche Beteiligung des Frankfurter Institutes für Halbleiterphysik (IHP) - einem von Bund und Land finanzierten Unternehmen - an der Communicant AG, die die Chipfabrik betreiben soll. "Vor dem Hintergrund, dass die für die IHP-GmbH zuständige Fachministerin, Frau Kollegin Prof. Dr. Wanka, gerade diese Form der Beteiligung ausdrücklich ablehnt", schreibt Ziegler an Fürniß, "sehe ich ohne ausdrücklichen Kabinettsbeschluss zu dieser Frage keine Möglichkeit, der Beteiligung zuzustimmen."