Brandenburg: Oder-Valley: Investoren-Ausstieg "ohne Auswirkung"

Brandenburgs Landesregierung bemüht sich, die Wogen um die geplante Chip-Schmiede in Frankfurt/Oder zu glätten, für die neben dem Intelkonzern, dem Emirat Dubai und dem Institut für Halbleiterphysik (IHP) weiterhin Investoren gesucht werden. Der Ausstieg der Vertreter von Infineon und Motorola aus dem IHP-Aufsichtsrat habe keinerlei Auswirkungen auf das Projekt, erklärten Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß und Wissenschaftsministerin Johanna Wanka am Mittwoch in Potsdam.

Aus der Staatskanzlei hieß es, dass Motorala sich zwar aus dem IHP-Aufsichtsrat zurückgezogen habe, aber seine Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Institut verstärken werde. Auch SPD-Finanzministerin Dagmar Ziegler, die in einem Brief an das Kabinett kürzlich auf enorme Risiken für den Landeshaushalt hingewiesen hatte, dies später teilweise zurücknahm, stellte sich jetzt erneut hinter das Milliardenvorhaben. "Es gibt eine klare Entscheidung, dass wir diese Ansiedlung wollen." Frau Ziegler hatte die Befürchtung geäußert, dass es Intel möglicherweise auf die IHP-Technologie abgesehen habe, auf die der Konzern nach den Verträgen selbst dann Zugriff hätte, wenn die Chipfabrik nicht gebaut wird. Die Vertreter von Infinion und Motorola hatten ihren Rückzug aus dem IHP-Aufsichtsrat damit begründet, dass sie von der entscheidenden Sitzung zum Bau der Fabrik durch den Konkurrenten Intel ausgeschlossen worden waren.

Unterstützung erhielten sie dabei vom Bundesforschungsministerium. Dagegen sprach IHP-Aufsichtsratschef Christoph Helm, Wissenschaftssekretär in Brandenburg, von einem normalen Vorgang. Es habe eine klare "Interessenkollision" durch die Mitgliedschaft von Motorola und Infineon im Aufsichtsrat vorgelegen. Es sei ohnehin unglücklich gewesen, dass Branchenvertreter im Aufsichtsrat vertreten waren, sagte Helm. Auch von Intel-Deutschland hieß es, der "zu erwartende" Auszug von Motorola und Infineon aus dem IHP-Aufsichtsrat werde "keine Auswirkungen" auf die geplante Chipfabrik haben.

thm