Brandenburg: Oder-Valley: Spreewald-Gurken und Chips für Arabien?

Herr Fürniß, Sie sind mit leeren Händen aus Dubai zurückgekommen. Warum ist bei den Verhandlungen um die Beteiligung des Emirats an der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) noch kein Durchbruch erzielt worden?

Es geht um viel Geld, das die arabische Seite investieren will. Es ist normal, dass ein solches Milliarden-Projekt intensive Verhandlungen erfordert. Noch nicht endgültig geklärt ist neben der Finanzierung der Technologietransfer. Das Emirat will nicht mehr nur im Ausland investieren, sondern eine eigene Technologie-Offensive starten.

Die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) wird also nur kommen, wenn Dubai Klarheit über die Folgefabrik im eigenen Land hat?

Eine Beteiligung Dubais wird es nur geben, wenn wir uns über die Nachfolgefabrik in dem Emirat einig sind.

Warum zieht sich alles so lange hin?

Dieser Eindruck ist falsch. Wir sind sehr schnell. Vergleichbare Projekte, zum Beispiel in Sachsen, hatten eine viel längere Anlaufphase. Der Intel-Konzern, der sich an dem Projekt beteiligt, hat uns bescheinigt, dass er noch nie so schnell verhandelt und innerhalb von sieben Monaten ein Technologieabkommen abgeschlossen hat. Wir müssen auch sehr schnell sein, weil sonst der Technologievorsprung des Instituts für Halbleiterphysik in Frankfurt (IHP), das mit Intel kooperiert und sich mit seiner Technologie an der Chipfabrik beteiligen wird, gefährdet wird. Kann die Chipfabrik in Frankfurt/Oder noch scheitern?

Communicant hat bislang erklärt, dass die Chipfabrik notfalls auch ohne ein Engagement Dubais errichtet wird. Unser Ziel ist aber, mit Dubai eine Einigung zu erreichen, weil dann manches einfacher wäre und diese Kooperation für Brandenburg vorteilhaft ist.

Verhandeln Sie für den Fall, dass Dubai doch aussteigen sollte, vorsorglich mit anderen Investoren?

Das müssen Sie die Communicant AG fragen, die die Chipfabrik bauen und betreiben wird. Aber ganz klar: Wir verhandeln mit Dubai nicht wegen eines Ausstiegs, sondern um ein Ergebnis zu erzielen.

Wann wird es vorliegen?

Ich hoffe bald.

Sie werden noch einmal nach Dubai fliegen?

Wenn es erforderlich werden sollte, werde ich in den nächsten Tagen noch einmal nach Dubai fliegen. Ich bin nur wegen der Haushaltsklausur der Koalitionsfraktionen zurückgekommen, bei der es immerhin um die künftigen Prioritäten unserer Ausgabenpolitik geht.

Von der Milliarde aus Dubai abgesehen - steht die übrige Finanzierung des Projektes?

Die Verhandlungen mit weiteren Investoren laufen.

Intel hat ein Ausstiegsrecht, wenn die Finanzierung bis zum Jahresende nicht stehen sollte. Kann der Termin gehalten werden?

Ja, wir sind im Zeitplan.

In der Wirtschaft wird befürchtet, dass wegen der bis auf eine Milliarde Mark geschätzten Förderung der Chipfabrik kein Geld mehr für den Mittelstand übrig bleibt. Angeblich werden deshalb schon jetzt Förderanträge nicht oder schleppend bewilligt ?

Die Befürchtung, dass es keine Fördermittel für die heimische Wirtschaft wegen der Chipfabrik gibt, ist unbegründet. Auch der Eindruck, dass wir nichts mehr bewilligen, ist falsch. Wir sind, was die Bewilligung und Auszahlung von Fördermitteln angeht, sehr schnell. Die Anträge werden zügig abgearbeitet.

Warum häufen sich dann die Klagen bei Unternehmen und Kammern?

Weil es weit mehr Anträge gibt, als Fördermittel zur Verfügung stehen.

Sie garantieren, dass keine Fördermittel wegen der Chipfabrik zurückgehalten werden?

Ja, dieser Eindruck ist falsch.

Woher sollen dann aber die Fördermittel für das 3,15-Milliarden-Projekt kommen?

Die Förderung mit Landesmitteln wird nicht aus dem Rahmen früherer Großprojekte fallen, die auch aus dem Etat der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe (GA) gefördert wurden. Die Höhe hängt davon ab, wieviel Eigenkapital und Drittmittel Communicant einwerben wird. Sicher ist, dass nach den Vorgaben der Europäischen Union der Fördersatz nicht über 28 Prozent liegen darf.

Wird die Chipfabrik letztlich nicht doch zu Lasten der Förderung des hiesigen Mittelstandes gehen?

Nein. Wenn der Mittelstand das befürchtet, müsste er auch befürchten, dass er wegen Bonazzi in Schwedt oder der Holzwerke in Wittenberge benachteiligt wird. Im Gegenteil, der Mittelstand wird außerordentlich von der Chipfabrik profitieren.

Sie waren nicht nur wegen der Chipfabrik in Dubai. Wird die Spreewald-Gurke, für die Sie Absatzmärkte auch in den arabischen Wüsten erschließen wollen, jetzt den Siegeszug um die Welt antreten?

Unsere Präsentation ist auf sehr gute Resonanz gestoßen. In der arabischen Welt spielt gutes Essen bekanntlich eine große Rolle. Es gibt mehrere Importeure aus den Emiraten, die mit den Herstellern der Spreewald-Gurke ins Geschäft kommen wollen. Chips und Gurken - eine charmante Perspektive für die Zusammenarbeit Brandenburgs und Dubais.

Herr Fürniß[Sie sind mit leeren H&auml]