Brandenburg: "Oder Valley": Wolfgang Fürniß im Interview: "Die Chancen sind größer als die Risiken"

Für die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik bestehen noch erhebliche Finanzierungslücken. Nach Tagesspiegel-Informationen bringen die bisherigen drei Investoren von den Investitionskosten in Höhe von 3,15 Milliarden Mark zusammen nur 1,16 Milliarden Mark auf, also nicht einmal die Hälfte. Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) hatte am Freitag betont, dass der knappe Haushalt nicht überstrapaziert werden dürfe. Über die Risiken des Projektes äußert sich Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU).

Sie haben am Mittwoch das spektakuläre Chipfabrik-Projekt in Frankfurt (Oder) vorgestellt, aber nicht über die Risiken gesprochen. Warum diese Zurückhaltung?

Wir haben uns nicht zurückgehalten, sondern das bekannt gegeben, was wir im Einvernehmen mit unseren Partnern konnten. Im übrigen: Die Chancen sind weit größer als sie Risiken. Wir sind überzeugt, dass wir die Risiken managen werden.

Informierte Kreise verweisen darauf, dass das Projekt nicht durchfinanziert sei. Von den 3,15 Milliarden Mark Investitionskosten bringen die bisherigen drei Investoren mit 1,16 Milliarden Mark nicht einmal die Hälfte auf.

Ich rede nicht über Zahlen, da Vertraulichkeit vereinbart ist. Aber ich kann Ihnen versichern, dass wir bei der Finanzierung auf Kurs sind. Wir haben leistungsstarke Partner und seit heute weitere Angebote für Beteiligungen auf den Tisch: Zwei Großbanken und ein Technologie-Unternehmen haben eine Kooperation angeboten.

In nächster Zeit sollen weitere vier Gesellschafter mit einer Einlage von über 100 Millionen Dollar oder ca. 215 Millionen Mark hinzukommen, die uns namentlich bekannt sind. Wie weit sind die Verhandlungen, wann werden die Verträge unterzeichnet?

Die Verhandlungen sind sehr weit gediehen, die Verträge werden bald unterschrieben.

Sie sind an die Öffentlichkeit gegangen, obwohl noch Gesellschafter gesucht werden und die Gesamtfinanzierung nicht gesichert ist. Haben Sie sich zuweit aus dem Fenster gelehnt?

Nein. Wir sind zu einem für die weitere Entwicklung des Projektes wichtigen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit gegangen, weil die Investoren diesen Zeitpunkt für richtig hielten und die Voraussetzung für die Bekanntgabe gegeben war. Die neue Gesellschaft will bereits im April den Grundstein legen.

Selbst wenn die Verträge mit den vier designierten weiteren Gesellschaftern zustande kommen, fehlt noch eine Einlage von 150 Millionen Dollar oder gut 300 Millionen DM. Wo soll sie herkommen?

Wie schon gesagt, es gibt weitere Bewerber. Ich schließe nicht aus, dass noch neue hinzukommen. Für uns ist klar, dass wir die Finanzierungslücken schließen können.

Auch wenn das vorgesehene Eigenkapital von 790 Millionen Dollar oder knapp 1,7 Milliarden Mark zusammenkommt, müssen noch Bankdarlehen aufgenommen werden. Können Sie ausschließen, dass das Land mit Bürgschaften oder einer Beteiligung aktiv werden muss, um das Projekt zu sichern?

Noch einmal: Ich rede nicht über Zahlen und bestätige auch Ihre nicht. Ich kann aber Bürgschaften oder Beteiligungen nicht ausschließen. Aber ich werde alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit das nicht nötig wird.

Sie stehen unter Zeitdruck, da die Gesamtfinanzierung bis 30. 9. stehen muss, anderenfalls könnte Intel aussteigen und das Projekt scheitern?

Die Frist ist verlängert worden. Wir haben bis zum 1.1. 2002 Zeit. Dennoch haben wir Zeitdruck, da schnell mit dem Bau begonnen werden muss, um den Technologie-Vorsprung wirksam werden zu lassen. Im übrigen hat Intel erstmals in seiner Firmengeschichte eine eigene Technologie im Ausland lizensieren lassen. Diesen Schritt hätte der Konzern nicht getan, wenn er nicht hundertprozentig überzeugt wäre.

Trotzdem sagen Insider, dass Intel bei einem Scheitern der Sieger wäre, da der US-Chiphersteller nach den Verträgen die Lizenz für die patentierte neue Technologie des Frankfurter Instituts für Halbleiterphysik (IHP) erhält.

Die Verträge sichern, dass nicht nur Intel über die Technologie des IHP, sondern auch das IHP über die Technologie vonIntel verfügenkann. Und das ist ein weitaus höherer Wert. Darüber hinaus gilt: Beide werden durch die Kooperation bald so verbunden sein, dass die einzige Perspektive die gemeinsame Arbeit ist.

In jedem Fall werden Land und Bund bis zu einer Milliarde Mark Fördermittel beisteuern müssen, soviel wie bisher in kein anderes märkisches Projekt. Wie rechtfertigen Sie den enormen Einsatz von Steuermitteln?

Es handelt sich nicht um eine Subvention, sondern um eine Zukunftsinvestition. Wie hoch die öffentliche Förderung letztlich sein wird, steht noch nicht fest. Sachsen hat 970 Millionen Mark in die Chipfabrik gesteckt, und das war eine sehr rentable Ausgabe. Das DIW hat errechnet, dass ihr Steuereinnahmen und Einsparungen durch weniger Sozialausgaben in Höhe von 2,7 Milliarden Mark gegenüberstehen. Daraus kann man nur einen Schluss ziehen: Ohne Investitionen keine Arbeitsplätze und keine Pespektive für die Region.

Risiken resultieren auch aus der IHP-Beteiligung. Warum war das Projekt nur unter Beteiligung des Instituts zu realisieren?

Es waren technologische Gründe und der ausdrückliche Wunsch aller drei Partner.

Wird die Chipfabrik 2003 produzieren?

Wenn alles glatt geht, ja.

Sie haben am Mittwoch das spektakuläre Chipfa