Parteien: Landes-FDP steht vor Putsch

Potsdam - Die FDP in Brandenburg steht vor einer internen Machtprobe – und das zehn Monate nach dem Wiedereinzug in den Landtag, dem die Liberalen 15 Jahre nicht angehört hatten. Nach Informationen des Tagesspiegel bereitet ein enger Kreis in der Landespartei einen Putsch gegen Fraktionschef Hans-Peter Goetz vor. Auch Landeschef Heinz Lanfermann soll abgelöst werden, ihm wird ein Abgang im Frühjahr 2011 nahe gelegt.

Am Donnerstag spitzte sich die Lage zu. Mehrere Liberale verweigerten Goetz eine Ehrerklärung, dass nichts an den Putsch-Gerüchten dran sei. Auf ihrer Sommertour durch Brandenburg drängten mehrere Abgeordnete ihren Fraktionschef zu einer Sitzung spät abends in Jüterbog. Lanfermann war nicht erreichbar, Goetz wiegelte ab. Besonders auffällig: niemand dementierte die Putschpläne.

Bereits beim Parteitag Ende März waren Rücktrittsforderungen und heftige Kritik am Erscheinungsbild der Liberalen laut geworden, die von den Erfolgen ihrer Partei bei der Bundestagswahl profitierten. Doch der Parteitag hatte deutlich gezeigt: Lanfermanns Machtbasis und die seines vorherigen Generalsekretärs Goetz bröckelt. Hinter den Kulissen brodelte es, seit Wochen stricken mehrere Fraktionsmitglieder an den Sturzplänen, die offiziell aber niemand bestätigen will „Es muss sich etwas ändern, sonst gehen wir bei der nächsten Wahl komplett baden“, sagte Landesvorstandsmitglied.

Dem Landeschef, der stets beschwichtigt, aber noch mehr Goetz wird die Verantwortung dafür gegeben, dass die Partei nach ihrem Einzug in den Landtag politisch in die Belanglosigkeit verschwunden sei. Lanfermann wird ein selbstherrlicher Führungsstil und sein Festhalten an Goetz angekreidet, Goetz peinliche Auftritte und Faulheit, er überlasse die aktive Oppositionsarbeit CDU und Grünen, treffe einsame Entscheidungen und spreche sich nicht mit der Fraktion ab.

Er selbst sagte am Donnerstag, ihn hätten Debatten über eine angebliche Ablösung nicht erreicht. Ihm sei die Kritik an der Arbeit der Partei- und Fraktionsführung aber bekannt. Lanfermann befand sich auf den Weg in den Urlaub. Generalsekretär Andreas Büttner, der den Putsch eingefädelt hat und dem Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt werden, wollte sich nicht zu der Personalbedatte äußern, ebenso Gregor Beyer, der Lanfermann als Parteichef ablösen möchte.

Inzwischen ist Goetz in der siebenköpfigen Fraktion weitgehend isoliert, selbst Fraktionsgeschäftsführerin Marion Vogdt ist in die Sturzpläne eingeweiht. Das Verhältnis von Goetz zur jungen Potsdamerin Linda Teuteberg, dem prominentesten Gesicht der Fraktion, ist ohnehin zerrüttet. Das aufstrebende Talent, seit Jahren engagiert in SED-Opferverbänden, wollte für die FDP in die Enquete-Kommission des Landtags zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit in Brandenburg, für Teuteberg eine „Herzensangelegenheit“. Doch Goetz, bis Ende der DDR Mitglied der Staatspartei SED und an der Hochschule für Staat und Recht in Potsdam, hievte sich selbst auf den Posten, was in der Bundesspitze aber mit Verdruss registriert wurde. Teuteberg beteiligt sich bisher nicht am Putsch, will sich aber nicht mit einem für sie vorgesehenen Posten als Wirtschaftsexperte abspeisen lassen. Sie erhebt selbst Ansprüche auf den Fraktionsvorsitz, da sie auf Listenplatz zwei für die Landtagswahl kandidiert hatte.

Peter Tiede/Alexander Fröhlich