Brandenburg: Partner beiderseits der Oder

Poznan - Die an Polen grenzenden Bundesländer, Berlin und die westpolnischen Wojewodschaften wollen noch enger zusammenarbeiten. Darauf verständigten sich führende Politiker beider Seiten beim ersten Spitzentreffen innerhalb der „Regionalen Oder-Partnerschaft“ am Mittwoch in Poznan (Posen). Ziel sei, die Randlage der Regionen in beiden Ländern in einen Vorteil umzugestalten.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sprach von einer „neuen Qualität der Zusammenarbeit“. Nie zuvor seien die Ministerpräsidenten aller drei Grenz-Bundesländer und die Spitzenpolitiker der vier westpolnischen Wojewodschaften in einer Runde zusammengetroffen. Diese neue Qualität sei auch notwendig, wenn die Politik mit der Entwicklung seit dem Wegfall der Grenzkontrollen Ende 2007 mithalten wolle. Künftig seien jährlich Treffen in dieser Runde vorgesehen, sagte Platzeck. Das nächste werde im kommenden Jahr in Brandenburg stattfinden und sich mit Fragen der Infrastruktur und des Verkehrs befassen.

Die 2006 ins Leben gerufene „Oder-Partnerschaft“ solle keine neue Institution werden, sondern eine Plattform, auf der über konkrete Vorhaben etwa zum Ausbau der Verkehrswege oder der wirtschaftlichen Kooperation gesprochen werden solle, sagte Platzeck.

Zu dem Treffen in Poznan waren auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) sowie Polens Außen-Staatssekretär Jan Borkowski gekommen. ddp