Potsdam: IM-Vergangenheit könnte Scharfenbergs Wahl verhindern

Hans-Jürgen Scharfenberg gehört nicht zu den Polit-Lyrikern und Rhetorik-Stars der Linkspartei. Der Potsdamer Politiker redet einfach und unelegant. Als Linker, sagt er, gehe man mit einem schweren Sack auf den Schultern die Treppe hoch, während die anderen ohne Gepäck unterwegs seien. Aber das Tragen dieser Last mache einen auch stärker.

Gemeint ist die SED-PDS-Vergangenheit der Linken, und Scharfenberg sagt solche Sachen ohne Selbstmitleid. Der Mann mit dem dichten grauen Haar und dem Schnauzbart gehört zu den Landtags-Abgeordneten der Linksfraktion, mit deren Gesichtern die Stasi-Belastung der rot-roten Koalition bebildert wird. Seine Stasi-Vergangenheit ist seit 1995 bekannt. Doch die 305 Blatt umfassende Akte erscheint erst jetzt richtig interessant, da sich die Linke in Brandenburg zum ersten Mal einer Diskussion der Stasi-Thematik stellen muss.

Für Scharfenberg läuft die Stasi-Diskussion auf einen Belastungstest hinaus – auf den Versuch, wie weit er mit dem Sack voller Schuld die Treppe hinaufkommt. Im Herbst will der Politiker, der seit 1990 der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung angehört, zum zweiten Mal bei der Wahl zum Oberbürgermeister antreten. 2002 hat er knapp gegen den SPD-Mann Jann Jakobs verloren – 122 Stimmen fehlten ihm. Jetzt aber fragen sie sich in der Linkspartei, ob Scharfenberg mit seiner Potsdamer Graswurzelverankerung eher nützt – oder ob er an und wegen der IM-Geschichte scheitern würde. Ende Februar soll eine Entscheidung fallen. Bislang haben sie in der Linken die Frage, was ein belasteter Genosse darf, nur mit Blick auf Ministerämter diskutiert. Ist Oberbürgermeister ein Staats- oder ist es ein Verwaltungsamt?

Scharfenberg sagt, er könne mit allem leben, was die Partei entscheide. Er übt sich dieser Tage in Demut, und die wirkt nicht aufgesetzt. Der Mann mit der lebhaften Gestik und dem sächsischen Sound beantwortet jede Frage zu der IM-Verpflichtung, auch wenn er dabei gelegentlich tief durchatmen muss. Scharfenberg war Student an der Potsdamer Akademie für Staat und Recht (ASR), als ihn die Stasi anwarb. Er befasste sich mit dem Staatsrecht kapitalistischer Staaten. Heute sagt er, dass es für ihn dazugehörte, mit den Leuten von der Stasi zu sprechen. In der DDR habe man stets das Gefühl gehabt, das System gegen innere und äußere Feinde sichern zu müssen. „Die DDR muss sich schützen“ – das sei die Grundlage seiner Gespräche mit den Männern der Staatssicherheit gewesen. Scharfenberg verstand sich als Teil des Systems – er war als „Reisekader“ vorgesehen.

Wäre die Stasi- (und SED-)Debatte nicht gerade in Brandenburg so bitter nötig – man könnte die Berichte des „IM Hans-Jürgen“ mit Sarkasmus lesen. An der ASR studierten nicht gerade die DDR-kritischen Geister, nicht eben die Biermanns der DDR-Juristerei – wie soll da einer, der mit der Stasi über das Innenleben dieser Akademie sprach, seinen sehr staatstragenden Kollegen schaden? Wie verwerflich sind Bemerkungen über einen Kollegen? Scharfenberg verrät seinem Führungsoffizier: „Er nutzt Materialien und Arbeitsmittel aus dem Fonds der ASR für seine Arbeiten. Dazu hat er ein ‚bestes Verhältnis’ zu den Sekretärinnen entwickelt“. Und weiter: Der bewusste Kollege „fühlt sich als Weiberheld“. Als er noch im Wohnheim untergebracht war, „gab es Exzesse mit Frauen“. Darüber hinaus hält die Akte fest, der Genosse Weiberheld sei für IM Hans-Jürgen „ein interessanter Gesprächspartner“.

Und doch spürt Scharfenberg heute – vielleicht sogar erst heute – die ganze Schärfe, das Vernichtende des IM-Vorwurfs. Da erreicht ihn zum Beispiel das Gerücht, man sage ihm nach, er habe als IM Homosexuelle denunziert. In der Akte findet sich kein Beweis dafür, im Gegenteil. Scharfenbergs Führungsoffizier schreibt über seinen IM Hans-Jürgen: „Allerdings weiß er nichts über die Homosexualität des G.“

Viele IMs haben von sich gesagt, sie hätten niemandem geschadet. Für Scharfenberg gilt, dass ihm sein Führungsoffizier schriftlich Mängel bei der Bereitschaft attestiert hat, Leute auftragsgemäß auszuforschen. In einer „Beratung“ zwischen Führungsoffizier und IM Hans-Jürgen zur „Übernahme personengebundener Aufgaben“ gab der IM zu Protokoll, es gehe ihm bei der Einschätzung von Personen um „Gewissensfragen“. Dann vermerkt der Führungsoffizier, sein IM sei sich sicher, dass die von ihm gegebenen „Informationen zu Personen nicht zu deren Schaden Anwendung finden“. Am Ende hielt der Stasi-Offizier fest, man müsse beraten, wie man den IM Hans-Jürgen „motivieren“ könne. Die Akte endet 1985. IM Hans-Jürgen wurde hauptamtlicher Parteiarbeiter. Fünf Jahre später war Scharfenberg ein Sozialist ohne Staat, Mitte dreißig, einer, der neu anfangen musste.

Scharfenberg sagt heute, die DDR sei „an sich selbst“ zugrunde gegangen, an ihrem übertriebenen Sicherheitsdenken. Den Anfang vom Ende datiert er auf 1961 und den Mauerbau, auch wenn es für den – aus der Sicht der SED – Gründe gab: die weglaufenden Menschen, die, wenn sie Pech hatten, an der Mauer erschossen wurden. Aus den Trümmern der DDR und seiner Karriere hat Scharfenberg für sich sein „Gerechtigkeitsgefühl“ gerettet. Das ist seine Antriebskraft, das nehmen ihm die Leute ab. Nicht mal seine Gegner in der Politik sagen ihm heute nach, er sei ein schlechter Mensch oder gewissenlos, ein Demagoge oder einer, der die DDR schönrede. Sie mögen ihn in der Potsdamer Nachwende-Politik – allerdings sagt auch keiner, Scharfenberg habe die Konfrontation mit seiner Vergangenheit nicht verdient.

„Ich möchte nachweisen, dass ich hier etwas leiste“, sagt Scharfenberg. Dann spricht er über „das kostenlose Schulessen“, eins der Themen, mit denen er immer wieder kommt. „In solch einer reichen Stadt muss das möglich sein“, sagt er: dass alle für das kostenlose Schulessen zahlen. „Das ist gut für diese Stadt“, sagt er. Das würde zeigen, dass die Menschen „so ’ne Stadt als Gemeinschaft“ verstehen. Da spricht der Sozialist, der in der Gegenwart angekommen ist.