Prenzlau: Asylbewerber sollen zusammenziehen

Prenzlau - Die uckermärkische Stadt Prenzlau könnte demnächst auf einen Schlag 100 Bewohner mehr haben. Die Landkreise Uckermark und Barnim nämlich erwägen, ihre Unterkünfte für Asylbewerber zusammenzulegen. „Solche Überlegungen gibt es“, erklärt Silvia Ulonska, Sozialdezernentin in Barnim. Gegenwärtig werde von den Ministerien in Potsdam geprüft, ob dies rechtlich zulässig wäre. Hintergrund seien die seit den 90er Jahren immer weiter zurückgehenden Asylbewerberzahlen. Im Land Brandenburg wurden im vergangenen Jahr 573 Asylbewerber aufgenommen. Vor fünf Jahren waren es noch 2373 Asylantragsteller, die dem Land vom Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zugewiesen wurden. Auch deutschlandweit sind die Zahlen rückläufig: Im Jahr 2006 gab es rund 21 000 Asylbewerber, im Jahr davor waren es noch rund 30 000. Die Zuweisung von Flüchtlingen und Spätaussiedlern auf die einzelnen Bundesländer erfolgt nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel. Dabei spielen unter anderem die Wirtschaftskraft und die Bevölkerungszahl der Bundesländer eine Rolle. Bei der Zuweisung der Asylbewerber auf die Heime in den einzelnen Landkreisen wird nach ähnlichen Kriterien verfahren. In Brandenburg bekommt ein Kreis für Unterbringung, Tagesgeld und Verpflegung der Asylbewerber 6924 Euro pro Person und Jahr vom Land.

Die beiden Heime in Uckermark und Barnim werden von demselben Betreiber unterhalten, wie die Sozialdezernentin Ulonska erklärt. Dieser hatte sich mit der Idee einer Fusion beider Einrichtungen an die Kreisverwaltung von Barnim in Eberswalde gewandt. Das Haus in Biesenthal mit seinen noch 108 Bewohnern habe einerseits den Nachteil, dass es sehr weit abgelegen sei. Die Bewohner der Unterkunft hätten es schwer, ihre Besorgungen und Ämtergänge zu erledigen. Und von Integration könne dort auch keine Rede sein. Zudem müsse der Betreiber die Biesenthaler Immobilie von einem anderen Eigentümer pachten, sagt Ulonska. Das Haus in Prenzlau hingegen, das wegen der rückläufigen Zahlen genügend Platz habe, um die Heimbewohner aus Barnim aufnehmen zu können, gehöre dem Betreiber selbst.

Der Vorschlag aus den beiden nordöstlichen Landkreisen könnte womöglich zum Modell für ganz Brandenburg werden, heißt es im Sozialministerium. Denn jeder märkische Landkreis habe ähnliche Entwicklungen zu verzeichnen, wie Claudia Szczes, Sprecherin im Sozialministerium sagt. Wenn die Zahl an Asylsuchenden weiter zurückgehe, könnte dies dazu führen, „dass es in anderen Landesteilen auch zu solchen Wünschen kommt“. Gegenwärtig prüfe das für Ausländerrecht zuständige Innenministerium, ob es aus juristischer Sicht zulässig wäre, die Asylbewerberheime zusammenzulegen, sagt Szczes.

Dabei gehe es unter anderem um die Residenzerweiterung, also die Vergrößerung des den Asylbewerbern erlaubten Aufenthaltsbereiches von nur einem Landkreis auf beide, wie Barnims Sozialdezernentin Ulonska sagt. Fraglich sei zudem – sollte es zu einer Fusion kommen –, wer demnächst wofür zuständig ist. „Wir wollen nicht alle Verantwortung einfach auf die Uckermark abwälzen“, sagt Ulonska. In der dortigen Kreisverwaltung in Prenzlau hält man sich bei dem Thema noch recht bedeckt. „Es gibt diese Überlegungen“, sagt Kreissprecherin Ramona Neumann. Äußern wolle man sich aber nicht, „solange die rechtliche Prüfung durch das Innenministerium noch nicht abgeschlossen ist“. Mit dem Umzug von Zuwanderern aber hat die Uckermark bereits Erfahrung. Innerhalb des Kreises gab es bereits Ende des Jahres 2005 eine Zusammenlegung, als das Heim im Angermünder Ortsteil Crussow geschlossen wurde. Ebenfalls wegen rückläufiger Zahlen. Andreas Wilhelm

Andreas Wilhelm