Brandenburg: Sauber saniert

Berlin - Die Korruptionsbekämpfer von Transparency International (TI) haben die Bücher der Stiftung Denkmalschutz eingesehen – und ihre bisherige Kritik zurückgenommen, die Kritierien bei der Vergabe von Aufträgen seien nicht nachvollziehbar. „Ich habe keinerlei Zweifel mehr an der sauberen Abwicklung bei der Stiftung Denkmalschutz“, sagte TI-Mitarbeiter Thomas Maibaum. Die Stiftung hatte Maibaum als Reaktion auf Tagesspiegel-Recherchen die Geschäftsbücher geöffnet. Der Experte hatte die Unterlagen drei Tage lang geprüft.

Im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses wurde der Bericht positiv aufgenommen. Bis auf die Grünen wollen alle Fraktionen einen Schlussstrich unter die Debatte um die Stiftung ziehen. „Wir müssen froh und dankbar sein, wenn wir gemeinnützige Initiativen in der Stadt erleben“, sagte der SPD-Abgeordnete Torsten Hilse. „Wir sehen keinen Anlass für Misstrauen“, meinte der CDU-Parlamentarier Fritz Niedergesäß. Nur die grüne Abgeordnete Claudia Hämmerling kritisierte, ein von ihr vorgelegter Fragenkatalog sei nicht beantwortet worden. Der FDP-Abgeordnete Klaus Peter von Lüdecke warf Hämmerling „Piefigkeit und Kleinkrämerei“ vor.

Stiftungsvorstand Reinhard Müller zeigte sich erleichtert. Der Ausschuss habe der Stiftung „Absolution“ erteilt. Müller räumte ein, dass Detailkritik an manchen Stellen angebracht sei und gelobte mehr Transparenz. Künftig sollen die Fraktionsvorsitzenden Einblick in die Jahresabschlüsse der privaten Stiftung erhalten. Die Stiftung, die derzeit neben dem Charlottenburger Tor auch das Strandbad Wannnsee restauriert, sei von der Kritik der letzten Monate aber überrascht gewesen. Müller verwies auf die Testate von Wirtschaftsprüfern und Stiftungsaufsicht.

„Überraschenderweise“ sei herausgekommen, dass die Stiftung Denkmalschutz „sogar mehr als 100 Prozent der eingeflossenen Mittel für die Sanierung von Baudenkmälern“ ausgebe, sagte Transparency-Mitarbeiter Maibaum. Das sei so zu erklären, dass immer wieder einige tausend Euro privat zugeschossen worden seien, so Maibaum. Der Vorwurf, die Stiftung habe bei der Vergabe von Aufträgen gemauschelt, sei nach Durchsicht der Bücher entkräftet. „Ich war geradezu überrascht, zu sehen, mit welcher Akribie die beauftragten Unternehmen ausgewählt werden.“ Das Ausschreibungsverfahren orientiere sich an den Maßstäben der öffentlichen Hand.

Allerdings sei das beim ersten Projekt der Stiftung, der Sanierung des Brandenburger Tores, noch nicht der Fall gewesen. Trotz der Auftragsvergabe ohne Ausschreibungsprozedur seien die Zahlen aber in Ordnung. Hinweise auf unkorrekte Zahlungen gebe es beim Brandenburger Tor nicht, im Gegenteil: Die Projektabwicklung sei sehr gut dokumentiert und schlüssig nachzuvollziehen.

Die Stiftung Denkmalschutz übernimmt die Kosten und unternehmerische Aufsicht für die Restaurierung maroder öffentlicher Baudenkmäler. Zur Finanzierung stellt sie Werbeflächen zur Verfügung. Dazu gehörte beispielsweise die Telekom-Werbung über dem verhüllten Brandenburger Tor oder die Handy-Werbung am Charlottenburger Tor über der Straße des 17. Juni.

Christoph Lemmer