Schönbohm-Rückzug: "Ich muss mal gucken"

Potsdam - "Ich bleibe bis 2009 Minister, weil ich zuversichtlich bin, dass die Koalition stabil bleibt", sagte der 69-Jährige in Potsdam. Zuvor hatte er in einem Interview mit dem Sender Radio Eins auf die Frage, ob er bis 2009 Minister bleiben werde, geantwortet: "Ich muss mal gucken, wie sich alles entwickelt, aber ich denke ja." Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) habe ihn gebeten, auf jeden Fall zu bleiben. Er wolle sich auch noch einbringen, aber "nicht bis zum Letzten", betonte Schönbohm.

Schönbohm hatte am Wochenende beim CDU-Parteitag nicht mehr als Landesvorsitzender kandidiert. Den monatelangen Machtkampf in der Partei entschied sein Wunschnachfolger, Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, knapp für sich. Er war gegen den früheren Generalsekretär Sven Petke angetreten. Schönbohm rief den neuen Vorstand, dem unter anderem Petke als stellvertretender Landesvorsitzender angehört, zur Geschlossenheit auf: "Bis zum Jahr 2009 haben wir einen Vorstand und der muss jetzt zeigen, dass er in derselben Partei ist." Das "Gerede über Lager" müsse jetzt aufhören.

2009 ist "definitiv Schluss"

Dem RBB-Inforadio sagte der Minister, er wolle innerhalb der kommenden drei Wochen das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten an Junghanns abgeben. Das Ministeramt wolle er jedoch weiter ausüben. 2008 werde Brandenburg den Vorsitz in der Innenministerkonferenz der Länder übernehmen. Diese Aufgabe wolle er noch wahrnehmen. Von daher ergebe sich ein Zeitablauf bis 2009. "Dann ist aber definitiv Schluss", fügte Schönbohm hinzu.

Mit Blick auf die rot-schwarze Regierung ergänzte der Minister, es gebe eine sehr belastbare und gute Zusammenarbeit in den Koalitionsfraktionen und im Kabinett. Wenn allerdings die CDU den derzeit laufenden Prozess nicht stoppe, werde das langfristig Auswirkungen haben, warnte Schönbohm. Dann werde die CDU "nicht mehr richtig regierungsfähig sein". (tso/ddp)