Brandenburg: SPD und PDS reden wieder miteinander

Potsdam - SPD und PDS in Brandenburg nähern sich nach einer „Eiszeit“ in ihren Beziehungen langsam wieder an: Donnerstagabend fand erstmals seit 2004 ein Gedankenaustausch der Parteispitzen in einem Babelsberger Restaurant statt. Das Treffen von Regierungs- und SPD-Chef Matthias Platzeck mit dem PDS-Vorsitzenden Thomas Nord und weiteren Politikern sollte eigentlich geheim bleiben, wurde aber durch eine Indiskretion bekannt. SPD-Generalsekretär Klaus Ness bestritt am Freitag, dass die aktuelle Krise in der CDU Auslöser des Treffens gewesen sei. „Das Gespräch ist vor der E-Mail-Affäre in der CDU und der Kandidatur des entlassenen Generalsekretärs Sven Petke für den Parteivorsitz vereinbart worden.“ Ness bestätigte, dass das Verhältnis zwischen SPD und PDS seit dem Landtagswahlkampf 2004 gestört gewesen sei. Vorher habe es regelmäßig Treffen Platzecks mit PDS-Spitzenpolitikern gegeben. „Wir wollen zur früheren Routine zurückkehren“,sagte Ness.

Dennoch wird in Potsdam spekuliert, ob Platzeck eine rot-rote Koalition ins Auge fassen könnte, falls nicht Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, sondern der als Polarisierer geltende Petke im Januar zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt werden sollte und sich die Union weiter zerstreitet. In der CDU hat das Treffen jedenfalls eine gewisse Beunruhigung ausgelöst. Christdemokraten betonten zwar, man sollte es „nicht überbewerten“. Die CDU sei ein verlässlicher Koalitionspartner, sagte Fraktionschef Thomas Lunacek. Doch waren auch warnende Stimmen zu vernehmen: Man sollte die Wiederannäherung zwischen SPD und PDS nicht ignorieren, meinte etwa der Potsdamer CDU-Kreischef und Landtagsabgeordnete Wieland Niekisch: „Sie ist ein Hinweis darauf, was sich ereignen könnte, wenn die CDU sich nicht sammelt, wenn eine polarisierende Gruppe die Partei gegen die CDU-Minister und die Mehrheit der Fraktion führen sollte.“ Justizministerin Beate Blechinger (CDU) ist sich allerdings sicher: „Es wird nicht dazu kommen, dass Petke die Partei führt.“

Michael Mara