Brandenburg: Streit um ein Wort

Potsdam – Der politische Streit um das Motiv für den Überfall auf den Deutsch- Äthiopier Ermyas M. am Ostersonntag in Potsdam hat im Stadtparlament zu einem Eklat geführt: Die CDU-Fraktion verweigerte ihre Unterschrift für einen Brief an die Familie von Ermyas M., in dem die Fraktionen ihr Mitgefühl und ihr Bedauern aussprechen. CDU-Fraktionschef Steeven Bretz und andere Abgeordnete störten sich am späten Mittwochabend an der Passage, es handle sich um eine „von Rassismus geprägte Gewalttat“. Im Hauptausschuss kam es deshalb zu einer vehement geführten Debatte.

CDU-Fraktionschef Bretz erklärte gestern, der Vorschlag für einen Brief an die Angehörigen des Opfers stamme ursprünglich sogar von der CDU. Da die anderen Fraktionen zunächst nicht darauf eingegangen seien, habe er selbst einen Brief an die Angehörigen geschrieben und Ermyas M. Blumen ins Krankenhaus gesandt. Die Textpassage „von Rassismus geprägt“ ziele laut Bretz auf das Tatmotiv ab. „Wir kennen das Tatmotiv aber nicht“, so Bretz. Ähnlich wie schon der Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm und der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) warnte Bretz davor, vor Abschluss der Ermittlungen über das Tatmotiv zu spekulieren.

Der Verein „Brandenburg gegen rechts“ hat auf einem Spendenkonto bereits mehr als 25 000 Euro für die Familie von Ermyas M. gesammelt. Damit solle unter anderem Kosten für Behandlung und Rechtsbeistand bezahlt werden. gb/pete

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