Brandenburg: Und wer geht als Nächster?

Manche SPD-Politiker glauben, dass die Ablösung von Sozialminister Alwin Ziel „erst der Anfang“ der Kabinettsreform von Ministerpräsident Matthias Platzeck ist. In der SPD wird geäußert, dass die Ablösung Ziels zum jetzigen Zeitpunkt „auch ein Warnsignal“ für die übrigen vier SPD-Minister sei. Platzeck erwarte „eine überzeugende Leistung und Außendarstellung, mehr Power". Dem Vernehmen nach hat er mit den Ministern Ziegler (Finanzen), Reiche (Bildung), Birthler (Umwelt) sowie Meyer (Bau und Verkehr) Klartext geredet. Platzeck sagte gestern, er habe sich zu weiteren Umbesetzungen nie geäußert „und werde es auch künftig nicht tun“. Aber ein Generationswechsel stehe immer wieder an. Der Steuerzahlerbund forderte Platzeck auf, die „überfällige Kabinettsreform“ umzusetzen und die Ressorts von neun auf sieben zu verkleinern. „Es ist noch nicht zu Ende“, sagte gestern auch der einflussreiche SPD-Unterbezirkschef von Spree-Neiße, Ulrich Freese. Er nannte allerdings nur n von CDU-Ministern. Jörg Schönbohm (Innen) – wegen der V-Mann-Affäre, Wolfgang Fürniß (Wirtschaft) – wegen der vielen Pleiten. Michael Mara

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