Brandenburg: „Verheerendes Signal für Investoren“

Sie sind mit dem Landtagsschloss gescheitert, treten Sie nun zurück?

Nein, es gibt keinen Grund dafür. Wenn man an Grenzen stößt, muss man überlegen, wie es weitergeht. Im übrigen ist es ein Projekt vieler, nicht nur meins, auch wenn ich es zu einem zentralen Anliegen meiner Politik gemacht habe.

Repräsentiert das Nein der Stadtverordneten die Stimmung in der Stadt?

Nein, das glaube ich nicht. Die Mehrheit der Potsdamer will, dass die Brache in der Mitte endlich beseitigt wird.

Wie kam es dann zur Ablehnung?

Das ist mir selbst noch nicht klar. Die PDS und die Fraktion Die Andere hatten ihr Nein angekündigt. Die anderen hatten Zustimmung signalisiert. Das hätte reichen müssen. Ich fühle mich schon getäuscht. Die Motive der Ablehner aus den eigenen Reihen sind mir ein Rätsel.

Haben Sie Fehler gemacht?

Wenn ich gewusst hätte, dass die latente Ablehnung so groß ist, hätte ich es zu einer zweiten Abstimmung nicht kommen lassen. Insofern bin ich wie andere auch einer Fehleinschätzung aufgesessen.

Hat das Land zu starken Druck ausgeübt?

Man kann dieser Auffassung sein, andererseits bin ich immer für klare Ansagen. Das Land hat die Grenzen des Zumutbaren formuliert.

Wieviel Geld ist bereits ausgegeben worden?

4,5 Millionen Euro, sie sind nicht rückholbar.

Sehen Sie noch Chancen für das Projekt?

Es ist sehr schwierig. Es gäbe den Weg über eine einfache Baugenehmigung. Aber er ist politisch hoch sensibel, weil man sich über das Parlament hinwegsetzen würde. Wir haben uns noch nicht entschieden. Eine dritte Abstimmung halte ich für unsinnig.

Würden Sie eine Koalition mit der PDS eingehen, um das Projekt zu retten?

Ich sehe keinen Ansatzpunkt, mit Herrn Scharfenberg darüber zu sprechen. Er hat keine Kompromissbereitschaft gezeigt. Eine Koalition wird es nicht geben.

Werden Sie einen Baustopp verhängen?

Wir werden das weiterführen, was wir in Auftrag gegeben haben. Aber es werden keine weiteren Aufträge ausgelöst.

Wie groß ist der Schaden für Potsdam?

Enorm. Die Absage ist katastrophal, nicht nur für das Image. Sie ist ein verheerendes Signal für private Investoren, die Bebauungspläne im Stadtparlament beschließen lassen müssen. Sie werden geradezu abgeschreckt. Man wird keine privaten Investoren für die Mitte finden.

Wie viele Jahrzehnte wird sie brachliegen?

Es wird sicher Zeit ins Land gehen. Ich kann nur hoffen, dass wir noch erleben werden, dass dort gebaut wird.

Das Interview führten Michael Mara und Thorsten Metzner

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