Xi Jinping: Garant des Wandels?

Noch kennen nur wenige Deutsche Xi Jinping, Chinas mächtigsten Politiker. Das wird sich mit seinem Besuch in Europa ändern. Dabei wird er sich als weltoffener Staatsmann präsentieren, der mit einem ambitionierten Reformprogramm aus dem Schatten seiner Vorgänger heraustreten will.

Sowohl sein familiärer Hintergrund als auch sein politischer Aufstieg weisen auf eine Persönlichkeit hin, die sich durch Beharrlichkeit und strategisches Geschick auszeichnet. Sein Vater zählte zur ersten Führungsgeneration kommunistischer Politiker und war stellvertretender Ministerpräsident (1959-62) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979-81).

Xi Jinping, 1953 geboren, wuchs in dem Bewusstsein auf, zur kommunistischen Elite des Landes zu gehören. Sein Leben nahm eine Wende, als sein Vater unter dem Mao-Regime in Ungnade fiel. Seine Reformforderungen kamen noch zu früh. Die ganze Familie litt unter der politischen Ausgrenzung. Sieben Jahre musste Xi Jinping zur „Umerziehung durch Arbeit“ auf dem Land verbringen. Dies hat ihn jedoch nicht am politischen System zweifeln lassen. Zehn Mal bewarb er sich auf die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei, bis er schließlich 1974 aufgenommen wurde. Am Ende der Mao-Ära 1976 konnte er ein Studium als Chemieingenieur an der Tsinghua-Universität beginnen und anschließend mit seiner politischen Karriere durchstarten.

Als hochrangiges Mitglied in diversen Lokalregierungen und Parteikomitees der Provinzen Hebei, Fujian, Zhejiang und später in der Metropole Shanghai erwarb er politische Führungserfahrungen, die ihn für den späteren Sprung ins Politbüro auszeichneten. Als 2012 ein neuer Staatspräsident gewählt wurde, war es Xi Jinping, der als einziger die Zustimmung der meisten Lager auf sich vereinen konnte. Sein Aufstieg kann deshalb zumindest teilweise durch seine Zugehörigkeit zu verschiedenen Netzwerken wie der Jugendliga der Partei (der Gruppe um Hu Jintao), zu den Prinzlingen (Kinder hochrangiger Parteifunktionäre) und den Tsinghua-Alumni erklärt werden.

Gewählt als Generalsekretär auf dem 18. Parteitag im November 2012 konnte Xi Jinping in beeindruckendem Tempo die Schlüsselfunktionen übernehmen, die ihn zum mächtigsten Mann Chinas machen. So ist er nicht nur Staatspräsident, sondern auch der Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und der 2013 neu gegründeten Kommission für interne Sicherheit.

Besonders jedoch hat er sich als einer der geistigen Väter des im November 2013 beschlossenen Reformprogramms hervorgetan. Dies fordert nicht weniger als die Neuausrichtung des bisher vor allem auf Wachstum ausgerichteten Wirtschaftsmodells. Widerstände gegen diese Reformen sind absehbar, da es im Gegensatz zu früheren Reformen auch „Verlierer“ geben wird. Xi Jinping will das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen. Dafür wurde bereits eine umfassende Anti-Korruptionskampagne in Gang gesetzt.

Mit Xi Jinping ist eine beindruckende Führungspersönlichkeit angetreten, „Chinas Traum“ von der Wiedergeburt eines wirtschaftlich und politisch starken Landes zu verwirklichen. Gelingt Xi die Neuausrichtung? Diese Schlüsselfrage wird seinen Europabesuch begleiten, auf der er die Roadmap der neuen politischen Führung vorstellen wird.

Dr. Margot Schüller und Dr. Dr. Nele Noesselt sind wissenschaftliche Mitarbeiterinnen am GIGA Institut für Asien-Studien

Margot Schüller, Nele Noesselt