Gesundheit: 600 Millionen Euro für Forschungsbau

Die gemeinsame Finanzierung von Forschungsbauten an den Hochschulen ist jetzt gesichert. Künftig sollen von Bund und Ländern jährlich etwa 430 Millionen Euro für Forschungsbauten ausgegeben werden. Etwa 170 Millionen Euro kommen für die Anschaffung von Großgeräten hinzu. Insgesamt werden also 600 Millionen Euro investiert. Bei den Forschungsbauten handelt es sich um Gebäude für größere wissenschaftliche Vorhaben an den Hochschulen, die Investitionen von mehr als fünf Millionen Euro erfordern und die von überregionaler Bedeutung sind. Deren Finanzierung ist nach der Föderalismusreform Bund und Ländern gemeinsam anvertraut worden.

Der Investitionssumme von 430 Millionen Euro nähern sich Bund und Länder schrittweise: Im Jahr 2007 werden es nur 20 Millionen Euro sein, für das Jahr 2008 sind 100 Millionen Euro veranschlagt und von 2009 an wird die volle Summe von 430 Millionen Euro erreicht. Der Wissenschaftsrat begutachtet die Anträge auf Förderung. Die Entscheidung trifft die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), beziehungsweise deren Nachfolgeinstitution.

Nach der Föderalismusreform zieht sich der Bund aus der bisherigen Gemeinschaftsförderung des allgemeinen Hochschulbaus – also bei Gebäuden für die Lehre – schrittweise zurück. Es bleiben jedoch bis zum Jahr 2013 Zusagen des Bundes über eine Gemeinschaftsfinanzierung bestehen. Der Bund ist verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2013 weiterhin jährlich 695 Millionen Euro für den allgemeinen Hochschulbau zur Verfügung zu stellen. In welcher Höhe die Länder diese Investitionen gegenfinanzieren, ist noch nicht geklärt. U.S.

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