Gesundheit: Bulmahn bekommt mehr Geld

Der Etat von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) soll im kommenden Jahr voraussichtlich auf 8,464 Milliarden Euro steigen, wie das Kabinett am Mittwoch beschloss. Gegenüber dem Haushalt dieses Jahres sind das 296 Millionen Euro mehr. Das entspricht 3,6 Prozent. Allerdings sind in den Etat für das Jahr 2005 bereits 63 Millionen Euro eingeplant, die das Ministerium nur dann ausgeben kann, wenn die Eigenheimzulage wegfällt.

Edelgard Bulmahn wollte eine weit höheren Etatsteigerung erreichen: 500 Millionen Euro mehr – die Hälfte davon sollte in den Wettbewerb um Spitzenunis gehen. Im Etat 2005 spielt das Programm für Spitzenuniversitäten jedoch erst eine kleine Rolle: Die Unis, die sich bewerben wollen, bekommen zur Unterstützung ihrer Vorbereitung 4,5 Millionen Euro vom Bund. Ab 2006 sind für den Wettbewerb, dessen erste Runde dann anläuft, 142,5 Millionen Euro eingeplant, ab 2007, wenn auch die zweite Runde läuft, 285 Millionen Euro. Angesichts der Haushaltslage könne sich der Etat sehen lassen, sagte Bulmahn. Gegenüber dem Jahr 1998, in dem die rotgrüne Regierung antrat, habe sich der Etat des Ministeriums um 36,5 Prozent gesteigert: „Das ist eine klare Trendwende gegenüber den Kürzungen der Regierung Kohl.“

Die großen Forschungsorganisationen bekommen drei Prozent mehr als im Vorjahr. In der Forschungsförderung liegt der Schwerpunkt in der Gesundheitsforschung, in der Nanotechnologie und den Informationstechnologien. Die Projektförderung steigt gegenüber dem Vorjahr um 2,8 Prozent. In das Ganztagsschulprogramm fließt eine Milliarde Euro. 445 Millionen Euro sind für das Bafög eingeplant. In den Hochschulbau sollen auch im kommenden Jahr 925 Millionen Euro investiert werden, fast fünf Millionen Euro mehr als 1998. In den Jahren 2001 und 2002 hatte die Regierung dafür jedoch 1,1 Milliarden Euro ausgegeben. „Wir werden im Hochschulbau nichts kürzen“, sagte Bulmahn. Befürchtungen in der Union seien unbegründet. akü

-