Gesundheit: CSU hofft auf Kompromiss im Hochschulstreit

Der bayerische CSUFraktionschef Joachim Herrmann hält in der Diskussion um die Föderalismusreform einen Kompromiss beim Streitthema Hochschulen für möglich. Im Bayerischen Rundfunk sagte Herrmann: „Im Hochschulbereich könnten wir uns vorstellen, dass der Bund gewisse einheitliche Regeln treffen kann, wenn es um die Hochschulzulassung in Deutschland geht.“ Dies sei auch im Hinblick auf die Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen in anderen europäischen Ländern sinnvoll, fügte Herrmann hinzu. Deshalb habe er „Zuversicht in gewissen Maßen“, was einen Erfolg der neuen Verhandlungen betreffe. Im Bereich Schule sei die CDU jedoch zu keinen Zugeständnissen bereit, sagte Herrmann. Für die Schulen sei der Bund nicht zuständig, „da wird sich auch überhaupt nichts tun“, sagte er. Die Frage nach den Kompetenzen des Bundes für die Schule war jedoch ein zentraler Grund für das Scheitern der Föderalismus-Reform im Dezember.

Derweil schlug Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget vor, der Bund solle für die Zugangsvoraussetzungen zum Studium, die Abschlüsse, die Standards sowie für Studiengebühren zuständig sein. Die Qualitätssicherung sei dagegen Länder-Sache, ebenso die Organisation und Rechtsstellung der Hochschulen, die Studienreform und Personalfragen. Für den Hochschulbau sollten die Länder zuständig sein. ddp/Tsp

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