Gesundheit: Lichtblick für die Forschung

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag am Freitag den Haushalt 2005 beschlossen. Weiterer Streit ist vorprogrammiert: Union und FDP wollen, wie berichtet, eine Verfassungsbeschwerde einlegen. Ein Lichtblick ist der Forschungsetat mit 8,54 Milliarden Mark: Er stieg gegenüber 2004 um 279 Millionen Euro, also um etwas über drei Prozent. Vor einem Jahr rief Kanzler Schröder für 2004 das „Jahr der Innovationen“ aus. Gemeinsam mit Forschungsministerin Bulmahn schob er neue Investitionen für Bildung und Forschung an. Im kommenden Jahr steigt der Etat nun erstmals wieder – nach Jahren der Stagnation. Die wichtigsten Posten:

Bafög: Bei der Ausbildungsförderung für Schüler und Studenten gibt es den größten Zuwachs: von 951 Millionen Euro auf 1, 026 Milliarden.

Forschungsförderung: Bund und Länder haben sich auf einen Pakt für die Forschung geeinigt: Außeruniversitäre Forschungsinstitutionen sollen jährlich drei Prozent mehr Geld erhalten. So steigt der Etat der Deutschen Forschungsgemeinschaft jetzt von 747 auf 769 Millionen Euro, die Max-Planck-Gesellschaft bekommt 498 Millionen (483) und die Fraunhofer-Gesellschaft 360 Millionen Euro (347).

Zukunftstechnologien: Schwerpunkt der Projektförderung sind Biomedizinische Forschung, Nanotechnologie und Informations- und Kommunikationstechnologien. In diesem Bereich sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden – mit 800 Millionen Euro. Dabei steigt die Förderung für die Lebenswissenschaften von 305 auf 316 Millionen Euro.

Exzellenzinitiative: Insgesamt soll der Elitewettbewerb unter den deutschen Hochschulen in den nächsten Jahren mit 1,9 Milliarden Euro vom Bund gefördert werden; für 2005 ist eine erste Rate von 4, 5 Millionen Euro eingeplant.

Hochschulbau: Die Investitionssumme ist gegenüber 2004 mit 925 Millionen Euro gleichbleibend.

Ganztagsschulen: Dieses Programm wird außerhalb des Forschungsetats mit zusätzlich einer Milliarde Euro vom Bund gefördert.

Die Opposition erkennt die Zuwächse für Bildung und Forschung durchaus an, hat aber im Detail Bedenken: So sei Bulmahns Etat entgegen vielen Erwartungen nicht vom Sparpaket ausgenommen worden. Eichel habe eine Sparauflage von 84 Millionen Euro verfügt, heißt es in einem Papier der CDU/CSU-Fraktion. Außerdem seien 63 Millionen Euro im Forschungsetat von vornherein bis zur Abschaffung der Eigenheimzulage gesperrt – auch das birgt die Gefahr einer realen Kürzung. Tatsächlich verweigerten die Unionsländer am Freitag im Bundesrat die Zustimmung.