Gesundheit: Praxis für den Zauberberg im Grunewald

Noch ist das Jahr jung. Noch ist die Zeit der Anfänge. Also ist Dieter Grimm, Staatsrechtler, früherer Verfassungsrichter, der erste neue Fellow am Wissenschaftskolleg im neuen Jahr. So stellte ihn Rektor Wolf Lepenies vor seinem Vortrag am Donnerstagabend vor. Aber es war doch unüberhörbar, dass Lepenies sein beliebtes Begrüssungs-Pfauen-Rad mit besonderer Hingabe schlug. Das hatte nicht nur damit zu tun, dass Grimm damit eine Einladung wahrnimmt, die zum ersten Mal vor dreizehn Jahren an ihn ergangen ist. Es würdigte vor allem, dass dies ein Gast ist, der bleibt - ein Permanent Fellow wie es in der angelsächsischen Zeremonial-Titulatur des Kollegs heisst. In dem Jahr, in dem das Kolleg im Juni einen neuen Rektor bestimmen wird, tritt Grimm damit im beratenden Olymp des Instituts neben Alt-Rektor Peter Wapnewski, den Historiker Jürgen Kocka, den Wissenschaftsmanager Josuha Elkana und den Biologen Rüdiger Wehner.

Kein Vortrag im Wissenschaftskolleg ist, selbstverständlich, irgendein Vortrag, aber dieser war es insofern noch weniger. Grimm hat beträchtliche akademische Meriten - eine Universitäts-Laufbahn, die von Anfang an Aufmerksamkeit auf sich zog, weil sie, wie Lepenies rühmte, "oekumenisch" die Disziplinen zwischen öffentlichen Recht und Politikwissenschaft verband; dazu passt, dass er sechs Jahre das Zentrum für Interdisziplinäre Forschung in Bielefeld leitete. Vor allem aber bringt er in den wissenschaftlichen Zauberberg im Grunewald auch die praktischen Erfahrungen von zwölf Jahren Verfassungsgericht ein. Er präsentierte sich an diesem Abend als ein Mann von schneller Beredsamkeit, rascher Reaktion und Witz: ein angemessener Zugang für die "chambre à reflexion", die "Denkkammer", wie Lepenies das Kolleg apostrophierte - natürlich, ein bisschen 18. Jahrhundert möchte schon sein, mit einem Wort Condorcets.

Der Vortrag hatte den Titel "Von Kreuzen, Datschen und Soldaten", so als handele er von juristischen Kuriosita. Er hätte auch, im neueren Jargon, heissen können: das Bundesverfassungsgericht, das unbekannte Wesen. Grimm handelte sozusagen von der Welt jenseits der roten Roben - die zögen die Richter ohnedies nur drei, vier Mal im Jahre an, was, wie Grimm verriet, nicht ohne Hilfe geht. Jenseits dieses "Scheinbildes" (Grimm) besteht der Alltag des Gerichts nicht zuletzt im Kampf mit den Verfassungsbeschwerden - rund 5000 pro Jahr, 300 pro Richter. Diese "drückende Fülle ist das Problem des Gerichts". Aber: nur wenn so viele Materien verhandelt werden, sei garantiert, dass "die wichtigen Fragen nicht am Gericht vorbeigehen".

Und das Gericht selbst? Das oft beredete Verhältnis zur Politik? Grimm vermittelte den Eindruck eines der letzten Arkan-Bereiche der Republik, an dem die Versuche politischer Einflussnahme abprallen. Selbst die parteipolitische Patronage, die doch die Nominierung der Richter beherrscht, dringe in diesen Raum nicht ein. Alle werden im Gericht Neutrale, so Grimm ironisch, "die einen von links, die anderen von rechts". Ansonsten: keine Fraktionierung, keine Polemik. Nur eine "offene Flanke" - dass sich die Regierungen an die Sprüche des Gerichts halten, ist "rechtlich nicht abzusichern". Da bleibt nur der Verweise auf "die kulturellen Wurzeln des Rechtsstaates" - vielleicht eine Hoffnung, vielleicht ein Ausdruck der Resignation.

Rektor Lepenies wollte im Vortrag seines neuen Permanent Fellows eine "leichte Nostalgie" wahrgenommen haben. Vielleicht vergeht sie, wenn sich Grimm, wie er ankündigt, am Kolleg mit der "Funktion von Verfassungsgerichten in demokratischen Systemen" beschäftigt.

Rdh.