Gesundheit: UN-Besuch in deutschen Unis und Schulen

Wie sind Deutschlands Schulen und Hochschulen ins Visier der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen geraten? Vom 13. bis 21. Februar wird Vermor Muñoz, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung, in Berlin, Potsdam, Bonn und München Schulen, Hochschulen, Bildungsministerien und andere Einrichtungen besuchen. Das teilte gestern die Menschenrechtskommission mit. Auf Einladung der Bundesregierung werde sich Muñoz über die Qualität des deutschen Bildungsangebots, vor allem für Migrantenkinder, ökonomisch und sozial Benachteiligte und Behinderte informieren. Ihn interessierten auch die aktuellen Bildungsreformen im Hinblick auf die deutschen Pisa-Ergebnisse und die Frage, wie sich das förderale System auf eine „kohärente und einheitliche Bildungspolitik“ auswirke, heißt es.

Im Bundesbildungsministerium sieht man dem Besuch gelassen entgegen. „Bildung steht in Deutschland dank Pisa ganz oben auf der Agenda“, sagte ein Sprecher. Die Länder hätten Bildungsreformen „sehr bereitwillig angeschoben“. Eine förmliche Einladung an den Sonderberichterstatter sei nicht ergangen, vielmehr nehme Muñoz sein Visitationsrecht im Rahmen von UN-Abkommen wahr.

Sieht die UN Deutschland also als Bildungs-Krisengebiet? „Es ist nicht so, dass der Sonderberichterstatter kommt, weil in Deutschland dramatische Verhältnisse herrschen, das wäre in der Tat irritierend“, sagt Ute Erdsiek-Rave, Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Bildungsministerin in Schleswig-Holstein.

Muñoz besuche routinemäßig viele OECD-Länder, betont Erdsiek-Rave. Im vergangenen Jahr inspizierte Muñoz Botswana, seine Vorgängerin bereiste seit 1999 unter anderem China, Indonesien und die Türkei, aber auch Nordirland und die USA. Wenn Muñoz in Deutschland den Blick besonders auf die Situation von Migranten und ihren Bildungserfolg richte, könnte das bewirken, dass dieses Thema noch stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt werde, sagte die KMK-Präsidentin. „Man kann ja durchaus selbstkritisch sagen, dass der Bildungserfolg von Migranten und sozial benachteiligten Kindern bei uns nicht ausreichend ist.“-ry/akü

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