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Gesundheit: Wer die Bildung plant

Union findet keine Mehrheit für ihre Forderung nach mehr Länderautonomie

Bund und Länder streiten sich weiter um eine neue Aufgabenverteilung in der Bildungspolitik. Bei einem Treffen der Kultusminister fand die Unionsforderung nach Auflösung der BundLänder- Kommission für Bildungsplanung (BLK) keine Mehrheit. Aber auch die SPD-Position, die Arbeit der Kommission künftig den Ergebnissen der noch nicht abgeschlossenen Föderalismusdebatte zwischen Bund und Ländern anzupassen, blieb strittig. In einem Kompromiss-Beschluss heißt es lediglich: „Die Aufgaben der BLK müssen neu organisiert werden.“ Darüber hinaus drängen die Bildungsminister von Brandenburg und Berlin, Steffen Reiche und Klaus Böger (beide SPD), auf eine „institutionelle Absicherung“ einer Bund-Länder-Bildungsplanung. Die KMK will auch die Forschungsförderung weiter als Aufgabe von Bund und Ländern erhalten. dpa

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