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Thema

GEZ

Die GEZ-Gebühr für Computer und Smartphones ist rechtens, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Foto: Jan Woitas/dpa

Wer internetfähige PCs und Handys besitzt, muss Rundfunkgebühr zahlen - egal, ob die Geräte zum Radiohören und Fernsehen genutzt werden oder nicht. Warum sich die Kläger vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht durchsetzen konnten.

Von Joachim Huber

2013 findet der Wechsel statt, dann ersetzt die Haushaltsabgabe die bisherige Rundfunkgebühr. In dem Bemühen, das Schwarzsehen zu beenden, werden selbst TV-Verweigerer zur Kasse gebeten. Und eine Frage bleibt ungelöst: Für welche Programme bei ARD & Co. bezahlen?

Von Joachim Huber

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich endgültig auf ein neues Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt. Die Rundfunkgebühr wird demnach ab 2013 von einer auf Fernseh- oder Radiogeräte bezogenen Abgabe in eine pauschale Abgabe pro Haushalt umgewandelt.

Teures Recycling? Bernd Stelter, bekannt hauptsächlich durch RTL, moderiert nun die WDR-Quizsendung „Das NRW Duell“. Foto: WDR

WDR-Indendantin Monika Piel und RBB-Intendantin Dagmar Reim haben ein höheres Gehalt als der Bundespräsident. Andere öffentlich-rechtliche Sender schweigen lieber über die Bezüge ihres Spitzenpersonal - jammern dafür aber über ihre finanzielle Ausstattung. Eine Debatte über Qualität und Kontrolle ist entfacht.

Von Bernd Gäbler

WAZ-Cheschäftsführer Christian Nienhaus fürchtet eine Wettbewerbsverzerrung, wenn die öffentlich-rechtlichen Sender auch ihre Online-Auftritte über Gebührengelder finanzieren.

Von Sonja Álvarez

Resignation vorm Schwarzseher? GEZ-Fahnder treiben weniger Strafgebühren ein. Eine Kommission hat einige ARD-Sender ermahnt, sie würden ihr Gebührenpotential nicht "hinreichend wirksam" ausschöpfen.

Von Joachim Huber

Die ARD jammert permanent über sinkende Gebühreneinnahmen. Doch sie leistet sich den Luxus von teuren Talkern. Jetzt kommt noch Günther Jauch hinzu, der bekanntermaßen so viel verdient, wie ein Spitzenmanager.

Von Joachim Huber

Die Gebührenreform wird die GEZ verändern. Die SPD findet die Einrichtung effizient, die FDP hingegen will die bei den Bundesbürgern wenig beliebte Einzugszentrale abschaffen.

Von Joachim Huber

Die GEZ-Gebühr soll in zwei Jahren zur Haushaltsabgabe werden. Jeder Haushalt soll dann die vollen Gebühren entrichten, gleichgültig ob und wie viele Rundfunkgeräte die Bewohner nutzen. Ist das gerecht? Was meinen Sie? Diskutieren Sie mit!

Von Joachim Huber

Die privaten Fernsehkonzerne nehmen eine Gebühr für den Empfang ihrer Programme in High-Definition-Qualität. Das Bundeskartellamt vermutet illegale Absprachen der Sender. Wahr ist: RTL & Co wollen mit Pay-TV Kasse machen, wahr ist auch, dass Fernsehen in Deutschland teurer wird.

Von Joachim Huber
Foto: dpa

Der Staatsrechtler Paul Kirchhof hat ein neues Modell zur Finanzierung von ARD und ZDF vorgelegt.

Von Joachim Huber
Die Formulare der GEZ sind bald Altpapier, wenn die Haushaltsabgabe kommt. Foto: dpa

Die GEZ-Gebühr geht, die Haushaltsabgabe droht – eine alte Frage bleibt: Warum soll einer, der ARD, ZDF und Deutschlandradio überhaupt nicht nutzt, trotzdem bezahlen? Diskutieren Sie mit!

Von Joachim Huber

Die Gebühreneinzugszentrale startet Internetorum www.gez-meine-meinung.de. Besonders spannend: Die Blogeinträge der eigenen Mitarbeiter von der letzten Party.

Von Kurt Sagatz
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Liberale konkretisieren die Idee der Haushaltsabgabe - und die Wirtschaftsverbände begrüßen den neuen Vorschlag. Unter bestimmten Voraussetzungen.

Von Kurt Sagatz

Das muss endlich mal zusammengedacht werden. Je weniger Bauern es in diesem Land gibt, desto mehr Bauern gibt es im deutschen Fernsehen, desto mehr Zuschauer wollen Bauern sehen.

Von Joachim Huber

Welch eine armselige Woche für die Sympathisanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, welch eine wohlige Zeit für die Skeptiker. Beim Rundfunk Berlin-Brandenburg fallen Sendungen aus, weil Geschäftsleitung und Mitarbeiter sich über die weitere Ausgestaltung des gemeinsamen Paradieses streiten und streiken.

Von Joachim Huber

Der Plan von ProSieben Sat1, zum Pay-TV zu werden, ist auch eine Chance: Jeder schaut dann nur noch, wofür er sich entschieden hat.

Von Joachim Huber

Der MDR soll Gebühren-Millionen durch riskante Finanzspekulationen verzockt haben. Die Dreiländeranstalt verteidigt ihre Anlagepolitik indes als "seriös und erfolgreich".

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regelten, nicht erwähnt, erklärte das Gericht am Montag.

Das Verwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass der Besitz eines Internet-PCs nicht zwangsläufig die GEZ-Gebühr rechtfertigt. Das Urteil könnte eine Lawine ins Rollen bringen.

Von Kurt Sagatz

Knapp 7,5 Milliarden Euro werden die Gebührenzahler den öffentlich-rechtlichen Sendern 2009 überweisen. Jeder wird mit monatlich 17,98 Euro beitragen müssen – ein Mehr von 95 Cent. Der Finanzier von ARD, ZDF & Co. hat jedoch beim Aufschlag um 5,6 Prozent kein Mitspracherecht.

Von Joachim Huber
GEZ PC-Gebühr

So richtig gelohnt hat sich das nicht: Die GEZ hat durch die neue PC-Gebühr gerade mal vier Millionen Euro eingenommen. Bezahlen mussten vor allem die Gewerbetreibenden. Der schwache Ertrag nährt die Rufe nach einer Abschaffung der Zwangsabgabe.

Überzeugen statt kontrollieren: Die GEZ kommt den Berlinern kumpelhaft. Trotzdem nehmen die Beschwerden über die Behörde in den letzten zwei Jahren zu. Dabei wollen die Gebührenbeauftragten doch nur "neue Kunden" werben.