zum Hauptinhalt
Eine NPD Demonstration gegen die Errichtung eines Asylheims.

© dpa

Thema

NPD

Institutionalisierter Rechtsextremismus: Seit Jahren wird über ein Verbot der nationalistischen Kleinpartei kontrovers diskutiert. Besonders im Osten Deutschlands ist die Partei vergleichsweise stark verankert. Lesen Sie hier aktuelle Beiträge, Kommentare und Hintergründe zum Thema.

Aktuelle Artikel

Der mutmaßliche Rädelsführer Leon R. bei dem Prozessauftakt gegen die Mitglieder von „Knockout 51“ im August 2023.

In Thüringen stehen vier Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe „Knockout 51“ vor Gericht. Ihr Ziel soll gewesen sein, politische Gegner zu töten.

Von Hannah Sommer
Johannes Winkel von der Jungen Union und Maja Wallstein (SPD-Bundestagsabgeordnete). 

Es sei demokratische Pflicht, ein AfD-Verbot prüfen zu lassen, meint die SPD-Abgeordnete Maja Wallstein. Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, findet die Diskussion „politisch denkfaul“.

Von
  • Charlotte Greipl
  • Christiane Rebhan

Im Diskurs um Rechtsextremismus geht sprachlich viel durcheinander. Zehn Begriffe, deren Bedeutung Sie kennen sollten.

Von Charlotte Greipl
Fereshta Hussain, George Skretas, Melanie Klockmann, Kateryna Survilova und Patricia Vester (v.l.) aus Potsdam berichten von ihren Sorgen.

Beim Treffen im Landhaus Adlon diskutierten AfD-Mitglieder und Rechtsextreme über die millionenfache Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund. Wie das Betroffene aus Potsdam erleben.

Von
  • Klaus D. Grote
  • Katharina Golze
  • Sandra Calvez

Solidarität mit Israel vor dem Brandenburger Tor.

Förderklauseln gegen Kunstförderung für Antisemiten stehen in der Kritik. Das Berliner Tikvah-Institut schlägt einen Weg per Gesetz vor, den das Bundesverfassungsgericht geebnet hat.

Von Alexander Fröhlich
Felor Badenberg (parteilos), Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz.

Sechs Jahre lang soll der Nachfolger der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) begrüßt die Entscheidung.

Anhänger der NPD am 1. Mai 2021 in Essen.

Das Bundesverfassungsgericht hat der rechtsextremen „Die Heimat“, vormals NPD, das Staatsgeld gestrichen. Was das für andere Parteien bedeuten könnte.

Von Jost Müller-Neuhof
Das Bundesverfassungsgericht hat entscheiden, dass die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird.

Die rechtsextreme Partei ist nicht verboten, aber sie wird künftig nicht mehr staatlich unterstützt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist folgenreich – womöglich auch für die AfD.

Ein Unterstützer der NPD steht mit einem Shirt mit der Aufschrift «Deutschland» bei einer NPD-Kundgebung am Strausberger Platz in Berlin.

Die rechtsextreme Nachfolgepartei der NPD, „Die Heimat“, hat laut Berliner Verfassungsschutz immer weniger Zulauf. Davon profitiere aber eine andere Partei.

Protest gegen die AfD in Hamburg.

Bundesweit protestieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und die AfD. Es ist die vierte Empörungswelle gegen rechts seit der Wiedervereinigung. Frühere Proteste setzten die Politik unter Zugzwang.

Von Frank Jansen
Demonstranten stehen auf dem Heumarkt. Zahlreiche Menschen sind zu einer Demonstration des "Bündnisses gegen Rassismus" in Köln zusammengekommen . +++ dpa-Bildfunk +++

Menschenverachtendes Gedankengut macht sich mehr und mehr breit. Viele fühlen sich hilflos. Aber gemeinsam sind Demokraten stark. Jetzt müssen sich alle unterhaken. Ein Aufschrei.

Ein Kommentar von Ingrid Müller
In Berlin und Hamburg wurde am Freitag bei Demos ein Verbot der AfD gefordert.

Ein Verbotsantrag würde den Rechten in die Hände spielen, befürchtet Papier. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident dagegen sagt, die Demokratie müsse ihre Instrumente einsetzen.

Von Heike Jahberg
Fähnchen der AfD.

Aus der Politik mehren sich die Stimmen derer, die die AfD gerichtlich verbieten lassen wollen. Doch wie läuft ein solches Verfahren ab? Und welche Hindernisse gibt es? Fragen und Antworten zum Thema.

Von Charlotte Greipl
Wie umgehen mit der AfD?

Die Politik streitet über den Umgang mit den Rechten, auch weil die juristischen Hürden für ein Verbot hoch sind. Bei der Bevölkerung zeichnet sich ebenfalls kein klares Bild ab.

Der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung: Marco Wanderwitz (CDU).

Der sächsische CDU-Politiker tritt vehement dafür ein, die populistische Partei auf juristischem Weg aus dem Rennen zu nehmen. Dies brächte aus seiner Sicht eine Atempause.

Das Sommerbad Pankow.

Anfang Juli soll eine Gruppe Rechtsextremer vor dem Freibad demonstriert haben. Dabei trugen sie laut Senat ein Banner mit der Aufschrift: „Prügelt euch am Mittelmeer“.

Von Madlen Haarbach
Teilnehmer eines rechten Aufmarsches der Partei Der Dritte Weg gehen eine Straße entlang. (Archivbild)

Die Neonazi-Partei Der Dritte Weg zeigt sich in der Hauptstadt immer umtriebiger. Mit ihrer Propaganda will sie insbesondere Jugendliche erreichen. Besonders im Fokus: ein Ostbezirk.

Von
  • Julius Geiler
  • Dominik Lenze
Delegierte halten beim Landesparteitag AfD Hessen ihren Stimmzettel.

Die rechtspopulistische AfD stellt sich gerne als bürgerlich dar, pflegt aber enge Kontakte ins rechtsextreme und verfassungsfeindliche Milieu sind. Dies zeigt ein neuer Bericht des „Spiegel“.

Das Ortseingangsschild von Raguhn, im Hintergrund Wahlwerbung des erfolgreichen AfD-Kandidaten Loth.

Das Bundesverfassungsgericht wird die rechtsextreme NPD voraussichtlich von staatlicher Finanzierung ausschließen. Wenn die große Anti-AfD-Koalition es ernst meint, muss diese folgen.

Ein Kommentar von Jost Müller-Neuhof
Viele Stühle blieben leer – das Bundesverfassungsgericht bei der Verhandlung am Dienstag.

Die rechtsradikale Kleinpartei verweigerte einen Auftritt vor dem Bundesverfassungsgericht. Er hätte wohl auch wenig geändert.

Von Jost Müller-Neuhof
Björn Höcke, AfD-Landessprecher, steht beim Landesparteitag der Alternative für Deutschland im ·Hotel Pfiffelburg· auf der Bühne.

Die AfD sei „national-völkisch“ und könne verboten werden, heißt es in einer Analyse. Vertreter von Regierungs-, Linken- und Unionsfraktion halten davon aber nicht viel.

Von Adrian Schulz
Ein Unterstützer der NPD steht am 17.06.2012 mit einem Shirt mit der Aufschrift «Deutschland» bei einer NPD-Kundgebung am Strausberger Platz in Berlin.

Die Umbenennung wurde mit einer Mehrheit von 77 Prozent beschlossen. Die rechtsextreme Partei will den „Widerstand“ gegen die „Etablierten“ vernetzen.

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan J. Kramer, warnt vor Gewalteskalationen drohten vom rechten wie linken Rand

Im Freistaat könnte es zur Zusammenarbeit der Rechten kommen, sagt Kramer. Gewalt drohe aber auch vom linken Rand. Täter preisten selbst den Tod politischer Gegner ein.

Von Sven Lemkemeyer
Mitglieder von „Knockout 51“ bei einer Querdenken-Demonstration in Berlin.

Sie sollen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben. Nun erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe. 

Nicole Schneiders und Björn Clemens im Lübcke-Prozess.

In der April-Ausgabe des Fachmagazins für Juristen erschien ein verharmlosendes Interview mit einem Anwalt der rechten Szene. Die Chefredaktion bedauert den Beitrag.

Von Julius Geiler
Eines der Wahlplakate der NPD zur Europawahl 2019.

Die Nazi-Partei hatte Wahlplakate mit der Parole abhängen müssen und klagte bisher vergeblich dagegen. Nun betont das Bundesverwaltungsgericht die Meinungsfreiheit.

Von Jost Müller-Neuhof
Daumen nach oben: K. neben AfD-Politiker Björn Höcke.

Einer der bekanntesten Rechtsextremisten Berlins sitzt in Haft. Dokumente, die dem Tagesspiegel vorliegen, zeichnen das Bild einer tickenden Zeitbombe. Plante K. eine rechte Terrortat?

Von Julius Geiler
Wo sind all die Stimmen hin? Bettina Jarasch hätte ein paar mehr gebrauchen können.

Jarasch oder Giffey? Wessen Partei vorn liegt, dürfte eine linke Koalition anführen. Deshalb sind die Ergebnisse einiger Kleinstparteien bitter für die Grünen.

Von
  • Robert Kiesel
  • Ingo Salmen
Die AfD driftet immer weiter nach rechts, meint der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.

In der AfD werden rechte Strömungen immer stärker, sagt Thomas Haldenwang. Bei der „Reichsbürger“-Szene sieht er einen besorgniserregend schnellen Zusammenschluss.

Von Anne-Beatrice Clasmann
Auf dem absteigenden Ast: der ehemalige NPD-Vorsitzende Udo Voigt.

Nicht mehr als 35 Teilnehmer mobilisiert die NPD am Volkstrauertag in den Süden Brandenburgs. Symbolhaft für den Niedergang der Nationaldemokraten.

Von Julius Geiler
Teilnehmer einer Demonstration der AfD.

Rechte Gruppierungen versuchen, die Krise zu instrumentalisieren. Innensenatorin Spranger sieht Berlin gut gerüstet – im Gegensatz zum Rest des Ostens.

Von Alexander Fröhlich
Der Angeklagte Maurice P. vor Gericht.

Der Verfassungsschutz hat Informationen von zwei bekannten Rechtsextremen im Gefängnis abgegriffen. Handelte einer der beiden dafür einen Deal aus?

Von
  • Madlen Haarbach
  • Alexander Fröhlich