In Norderney treffen sich führende Sozialdemokraten. Dabei wird das Dilemma der Partei klar: Sie ist eine Gefangene der eigenen Politik. Deshalb wachsen jetzt die Ansprüche an den Bundeskanzler.
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Olaf Scholz
Olaf Scholz wurde am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren. Er ist ein deutscher SPD-Politiker. Seit dem 8. Dezember 2021 ist Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
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Machen die politischen Akteure böse Miene zum guten Spiel? Entschlossenheit demonstrieren, aber die Eskalation vermeiden, darin besteht die Kunst, aber das Risiko ist gewaltig
Kommt die Abnehmspritze auf Kassenrezept, gehen die Kosten für Arzneien durch die Decke. Das rechnet die AOK vor. FDP und SPD können sich das trotzdem vorstellen.
Der Altkanzler war gerade wieder wegen seiner Russland-Nähe scharf kritisiert worden. Ein früherer SPD-Chef sieht Schröders Rolle anders. Die Bundesregierung unter Scholz geht Lafontaine scharf an.
Ein von Rechtsextremisten mit unterzeichneter Brief des Uckermark-Kreistags zum Ukraine-Krieg sorgte für große Aufregung. Nun fordert ein Aktionsbündnis aus dem Landkreis mehr Abgrenzung gegen Rechtsaußen.
Der oberste Vertreter der deutschen Großstädte ist Oberbürgermeister von Münster. Markus Lewe über Wege aus dem Wohnungsmangel, Tempo 30 als Grundsatzregel und seinen Kollegen Boris Palmer.
Die China-Reise des Kanzlers unterstreicht Deutschlands politische Schwäche. Berlin will die beiderseitigen Wirtschaftsbeziehungen ausbauen, anstatt Abhängigkeiten zu verringern.
Mehreren mutmaßlichen „Reichsbürgern“ werden gewaltsame Umsturzpläne in Deutschland vorgeworfen. Wenige Wochen vor dem Prozess gibt es einen Bericht über angebliche Anklagedetails.
Der Kanzler zeigt sich gegenüber Chinas Befindlichkeiten generös. Zum Dank bekommt Scholz in zentralen Fragen aus Peking fast nichts. Deutschland sollte gegenüber Xi Jinping robuster auftreten.
Der Kanzler hat bei seinem Besuch in Peking Chinas Staatsspitze getroffen. China lässt seine Teilnahme an einer möglichen Ukraine-Friedenskonferenz offen - und gibt teilweise Rätsel auf.
Seit 40 Tagen befindet sich Wolfgang Metzeler-Kick im Hungerstreik. Nun bekommen er und sein Mitstreiter Richard Cluse Zuwachs. Metzeler-Kick kündigt außerdem an, einen Tag lang auch auf Flüssigkeiten zu verzichten.
Im März dieses Jahres haben AfD-Abgeordnete die umstrittene Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht. Die Bundesspitze der Partei zieht nun Konsequenzen.
Zum Abschluss seiner China-Reise trifft der Kanzler in Peking Staatschef Xi Jinping. Dieser wirbt für eine enge Kooperation mit Deutschland. Scholz bringt zudem zwei weitere Themen auf die Agenda.
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft am Dienstag auf Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Dabei stehen mehrere Themen auf der Agenda – auch solche, bei denen große Uneinigkeit zwischen beiden herrschen.
Ukrainischer Verteidigungsminister bezeichnet Lage an Ostfront als „angespannt“, Drohnen-Video zeigt völlig zerstörtes Robotyne. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, verlangt konkrete Schritte Deutschlands gegen den Iran nach dessen Attacke auf Israel. Zuvor hatte ein Tweet von Bundestagsvize Aydan Özoğuz für Streit gesorgt.
Der Potsdamer Richard Cluse nimmt seit dem 25. März keine Nahrung mehr zu sich. Er möchte, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz zur Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels bekennt.
Sogar Olaf Scholz nutzt inzwischen die umstrittene Videoplattform TikTok. Die Hongkonger Dissidentin Chung Ching Kwong über Sicherheitsrisiken und Gefahren für die Demokratie.
80 bis 90 Prozent ihrer Ziele habe die Regierung bereits erreicht, behauptet Olaf Scholz. Ist die Koalition wirklich so viel besser als ihr Ruf? An der Aussage des Kanzlers kann man starke Zweifel haben.
Wirtschaftsthemen stehen im Fokus der China-Reise des Kanzlers. An einer Uni in Shanghai wird Scholz aber auch mit einem anderen Thema konfrontiert – und gibt Tipps für den Umgang mit Cannabis.
Während seines China-Besuchs stellt sich Scholz den Fragen von Studierenden. Der Kanzler nutzt die Gelegenheit für ein paar deutliche Worte – als indirekte Botschaften an Chinas Führung.
China steht beim Ukraine-Krieg an der Seite Russlands. Kanzler Scholz will einen neuen Anlauf nehmen, auf Präsident Xi einzuwirken.
Zahlreiche Politiker werben nach dem Angriff auf Israel für einen anderen Umgang mit dem Mullah-Regime. EVP-Chef Manfred Weber fordert mehr Sanktionen und erhält Zustimmung von SPD und FDP.
Die allermeisten vom Iran abgefeuerten Geschosse hat das israelische Raketenabwehrsystem abgefangen. Ein Teil davon soll im Herbst nächsten Jahres auch zum Arsenal der Bundeswehr gehören.
Um Stimmen für die Europawahl zu gewinnen, geht der SPD-Politiker Frederic Augustin dahin, wo er seine Wähler vermutet – an den lokalen Dönerstand.
Roth befürchtet eine Radikalisierung im Nahen und Mittleren Osten. Strack-Zimmermann sieht ähnliches bevorstehen. Sie und weitere Politiker fordern, härter gegen den Iran vorzugehen.
Der April macht, was er will und die Promis sind dem hilflos ausgesetzt. In der vergangenen Woche betraf das insbesondere Moderator Elton und den Bundeskanzler.
Als der Iran Israel mit Drohnen und Raketen angreift, befindet sich der Kanzler noch auf dem Flug nach China. Zuhause in Berlin tagt der Krisenstab, koordiniert über angeblich abhörsichere Kommunikationskanäle.
Auf diplomatischen Kanälen wird versucht, einen bevorstehenden Angriff auf Israel abzuwenden. Sollte dies scheitern, plädieren Berliner Außenpolitiker für Sanktionen und Militärhilfe für Israel.
Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Scholz nach Peking zeigt eine neue Studie: In vier Bereichen ist die deutsche Wirtschaft besonders stark von der Volksrepublik abhängig.
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Weltkongress der Uiguren fordert: „Volkswagen muss sich aus Xinjiang zurückziehen“
In seine Heimat kann er nicht mehr reisen: Dolkun Isa, Präsident des „Weltkongresses für Uiguren“, erklärt, was er sich von der Reise des Bundeskanzlers Olaf Scholz nach China erhofft.
Am Samstag fliegt der Kanzler nach China, wird dort unter anderem Staatschef Xi treffen. Für Scholz ist der Besuch bei dem autoritär geführten Handelspartner eine Gratwanderung.
Die Koalitionsspitzen basteln an einem Konjunkturschub für die Wirtschaft. Das Bundesfinanzministerium sieht sich dabei als treibende Kraft.
Am Samstag fliegt der Bundeskanzler zu Chinas Partei- und Staatsführer Xi Jinping. Es wird keine einfache Reise: Olaf Scholz muss die Balance aus Zusammenarbeit und Abschreckung gelingen.
Der Iran droht Israel mit einem massiven Vergeltungsschlag. Sollte das passieren, kann es Deutschland nicht bei Worten der Entrüstung belassen. Dann ist die Bundesregierung gefordert.
Der Bundeskanzler reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach China. Dort darf er aber nicht als Bittsteller auftreten, denn damit würde er den langfristigen Wirtschaftsinteressen Deutschlands schaden.
Mit der Bezahlkarte können Waren und Dienstleistungen des täglichen Lebens wie Lebensmittel bezahlt werden. Bargeldabhebungen sind dem Gesetz zufolge aber eingeschränkt.
Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer erwartet, dass der Kanzler bei seiner Visite in Peking den ungleichen Wettbewerb mit China und die Lage Taiwans offensiv anspricht.
Die dreitägige China-Reise des Kanzlers ruft parteiübergreifendes Unbehagen hervor. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter warnt vor Appeasement, Grünen-Fraktionsvize Brugger fordert „Klartext“.
Um die FDP an Bord zu halten, opfert Olaf Scholz den Mieterschutz. Auch die Bauwende schafft die Ampel nicht. Der Kanzler enttäuscht damit seine Wähler von 2021 maßlos.