Bundespräsident spricht mit Bürgern : Steinmeier sucht Antworten in Chemnitz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Chemnitz – um zu lernen und Risse zu kitten. In einer Stadt, in der Menschen sagen, sie seien im Krieg.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Rolle des Suchenden begeben.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Rolle des Suchenden begeben.Foto: Hendrik Schmidt/AFP

Zwei Stunden bevor der Bundespräsident am Donnerstag nach Chemnitz kommt, um, wie er sagen wird, den „Chemnitzern zuzuhören“, steht Ali Tulasoglu am frühen Morgen in seinem Restaurant und sagt: „Seit dem Anschlag habe ich Angst.“ Eine Angst, die der türkische Kurde aus Anatolien seit 28 Jahren nicht kannte. So lange lebt er in Deutschland, 24 Jahre davon in Sachsen.

Sein Restaurant, an der Straße der Nationen gelegen, ist vollkommen schwarz, das gesamte Inventar ist verkohlt, Asche liegt zentimeterdick über dem Tresen, den Flaschen, Gläsern; hinten in der Küche verschimmeln die Lebensmittel, ein stechender Brandgeruch liegt in der Luft. Der Laden, 2017 eröffnet, ist ruiniert.

Vor zwei Wochen drangen Fremde in das Restaurant ein, verschütteten geschätzte 100 Liter Brandbeschleuniger, wie ein Experte ihn später wissen ließ, sodass selbst im Kosmetikladen nebenan bei der Verpuffung der Putz von der Wand fiel.

"Haub ab aus Deutschland, du Judensau!"

An diesem warmen Novembertag, an dem Frank-Walter Steinmeier also Chemnitz besucht, wird Ali Tulasoglu einen Gutachter der Versicherung treffen. Ein anderer, ein gebürtiger Chemnitzer mit Namen Uwe Dziuballa, steigt in einen Zug und fährt von Chemnitz über Leipzig und Berlin nach Hamburg. Im Fernsehstudio des ZDF soll er Markus Lanz erzählen, wie es ihm als jüdischem Gastronom in seiner Stadt ergangen ist.

Ehe er losfährt, sagt Dziuballa lächelnd, aber frei von Ironie, dass er ganz gewiss nicht vor dem Bundespräsidenten flüchten würde. Sein Restaurant „Schalom“ liegt ein paar Fußwegminuten von Tulasoglus Lokal entfernt. Dunkles Holz, eine warme Atmosphäre, ein Klavier an der Wand und fast immer ausgebucht. Einen Tag nach den rechtsextremen Ausschreitungen in der Stadt im August und dem Streit auf dem Stadtfest, bei dem ein Chemnitzer erstochen wurde, überfielen mehrere in Schwarz gekleidete, maskierte Männer sein Restaurant. Warfen Steine, Flaschen, schlugen mit einem abgesägten Stahlrohr auf ihn ein. Riefen: „Hau ab aus Deutschland, du Judensau!“
Das ist das Chemnitz, in das der Bundespräsident kommt. Unbedingt kommen wollte, aus Solidarität. Die Stadt wiederum kommt, wie vielleicht die ganze Nation, einfach nicht zur Ruhe. Es scheint, als gäbe es nur noch zwei Milieus: ein liberales und ein reaktionäres und rassistisch-rechtsextremes. Zwischen diesen Polen verschwinden die Schnittmengen, das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen, der Konsens, dass Demokratie, dass der traditionelle Parlamentarismus mit seinen alten Volksparteien die offenen Fugen wieder kitten kann. Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, würde gerne der Kitt in den Fugen sein.

Der Staatsschutz ermittelt wegen Mordversuchs

In Chemnitz steht die Frage im Raum: Was passiert als nächstes? Dziuballas und Tulasoglus Läden sind zwei von vier Restaurants, die in den vergangenen zwei Monaten mutmaßlich von Rechtsextremen überfallen wurden. Der sächsische Staatsschutz ermittelt. Auch wegen Mordversuchs.

Frank-Walter Steinmeier kommt mittags in Chemnitz an. Aus seinem Umfeld ist zu hören, dass er eine Art Getriebener seiner eigenen Agenda ist, einer, der im höchsten Amt des Staates danach fahndet, warum dieses Land sich offenbar immer weiter spaltet und die Demokratie wankt. Er will, so sagt er selbst, die Risse und Ressentiments „entschlüsseln“. Doch die wenigen, vielleicht einzigen Instrumente, die ihm als Bundespräsident zur Verfügung stehen, sind Zuhören und Reden. Er hat sich aufgemacht in alle Bundesländer, geht auf seinen Reisen unter dem Motto „Land in Sicht“ auch mehrtägig in ländliche Räume: Gespräche führen, zuhören, Menschen wieder zueinander bringen.

Gegen 12.15 Uhr steht er im ersten Stock im Chemnitzer Rathaus neben der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und sagt, er sei gekommen, „um darüber zu sprechen, wie wir zusammenleben wollen und was uns zusammenhält“. Danach spricht er hinter verschlossenen Türen mit Gastronomen und Einzelhändlern, die sich sorgen, dass die Falschen, Unruhestifter, kommen, und die gewünschten Gäste und Kunden wegbleiben.

Steinmeier sagt im Rathaus, es gehe ihm nicht ums Rechthaben oder Rechtbehalten, sondern um Lösungen. Lokalbetreiber Dziuballa kann sich nur eine Lösung vorstellen, dass nämlich die schweigende Mitte der Gesellschaft laut wird.

Demokratie ist für Mutige

Draußen vor dem Rathaus stehen ein paar Leute und wundern sich über so viel Polizei. Eine Gruppe Rentner kommt mit einem Studenten ins Gespräch. Die Polizei, sagt eine Frau, solle mal lieber für die Sicherheit der Bürger sorgen. Und weil sie das nicht könne, müsse die „Bundeswehr helfen für die ganze Scheiße hier, die schiefläuft“. Es geht um die Flüchtlingspolitik. Der Student versucht, zu beschwichtigen. „Das ist moderner Krieg, was die gegen uns machen“, ruft eine andere Frau. Der spontane Dialog ist gescheitert.

Man darf nicht unterschätzen, wie sehr die Menschen sich danach sehnen, dass die politischen Institutionen die Dinge in den Griff bekommen. Steinmeier hat dies vor wenigen Tagen in Lübeck bei einer Rede selbst betont, als er die Parteien aufrief, „einiges zu wagen und wieder glaubhaft und mitreißend die Zukunft zu entwerfen“. Die Demokratie sei die Staatsform der Mutigen.

Ali Tulasoglu weiß nicht, ob er das Risiko eingehen will, mit Frau und Kindern nochmals sein Restaurant zu eröffnen. Wäre das mutig? Er fragt sich, was passiert, wenn die demnächst nicht nachts kommen, sondern wenn der Laden voll ist. Sein Zweifel ist groß, aber auch andere zweifeln und möchten sich lieber nicht einmischen. Am Rande der Stadt, neben Hochhäusern und Plattenbau trotzdem idyllisch gelegen, ist das Vereinsgelände der Sportfreunde Chemnitz-Süd. Am sehr frühen Donnerstagmorgen stehen noch die Wasserwannen auf dem Boden, die Mitglieder haben die letzten beiden Tage geschrubbt. Das Gelände wurde wie schon 2016 mit Hunderten Hakenkreuzen beschmiert, Tornetze wurden zerschnitten.

Er galt als Nestbeschmutzer

Rico Auerbach, der Vorsitzende des Klubs, ist genervt, weil er keine Antwort auf die Warum-Frage hat. Sie seien hier unpolitisch. Der Verein bemühe sich, ausländische Kinder und Jugendliche zu integrieren. Auerbach sagt, dass er die Stadt nach den vielen Ereignissen eher meide. Er findet aber, dass „nur die da oben die Probleme lösen können“, denn der einfache Bürger habe doch sowieso nichts zu sagen.

Uwe Dziuballa sagt: Das Problem seien eher „die da oben“. Er wünsche sich, dass die „Mitte der Gesellschaft“ endlich so sichtbar werde, wie die „krakeelende, radikale Minderheit“. Der jüdische Gastronom hat seine frustrierenden Erfahrungen mit Politik und Polizei längst hinter sich. Denn schon zwischen 2002 und 2012 wurde er mehrfach Opfer antisemitischen Hasses. Schweinsköpfe vor dem Restaurant, Hakenkreuze, Beschimpfungen. Mehrfach hat er damals Anzeige erstattet, war auf der Polizeidienststelle, musste anhören, wie im Nebenraum gelästert wurde, dass er schon wieder da sei. Der Jude. Er galt als Nestbeschmutzer. Irgendwann hat er einen Brief an die Polizei geschrieben und die Zusammenarbeit aufgekündigt. Er dachte, diese Provokation zeige Wirkung. Doch es passierte: nichts.

Dziuballa hat in der DDR Elektrotechnik studiert und nach der Wende bei der Deutschen Bank gelernt. Der jüdische Glaube spielte bis zu einem Aufenthalt in den USA für ihn keine große Rolle. Als Broker in New York und Miami sah er 1993, wie ungezwungen verschiedene Ethnien miteinander leben können. Er gründete 1998 mit Freunden einen Verein, der jüdische Einwanderer aus Osteuropa unterstützte und bis heute anderen jüdische Kultur und Geschichte in Chemnitz näherbringt.

Es treibt ihn mehr um, als er zugeben darf

Gegen 14.15 Uhr ist Steinmeier aus dem Rathaus zum Staatlichen Museum für Archäologie spaziert. Im zweiten Stock, wo es um die „Kulturen der Sesshaftigkeit“ geht, ist die Kaffeetafel aufgebaut. Es gibt Kuchen, „der ist nicht nur Zierde“, sagt Steinmeier. Alles wirkt ein bisschen kühl, die Anwesenden sehen nicht so aus, als fühlten sie sich wohl. Auch diese Runde diskutiert unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Zwölf Bürger sitzen an der Tafel, darunter Migranten, ehrenamtliche Flüchtlingshelfer, Gegner der Flüchtlingspolitik. Menschen sollen zueinander gebracht werden, um, wie es Steinmeier einmal ausdrückte, „formierte Weltbilder“ aufzubrechen.

Der Vollblutpolitiker, der Frank-Walter Steinmeier ja war und im tiefsten Herzen auch noch ist, wird zunehmend ungeduldiger, wenn er auf die gesellschaftliche Lage und den Zustand der Volksparteien schaut. Ein Wegbegleiter weiß, dass hinter der staatsmännischen Fassade ein hochmoralischer Politiker ist. Politikverachtung, die sich seit Jahren immer mehr ausbreitet, hat Steinmeier immer auch persönlich genommen; weil er für sich in Anspruch nimmt, alles zu tun, was dem Land dient. Dazu gehörte aus seiner Sicht beispielsweise auch die Agenda-Politik.

Wenn jetzt der demokratische Grundkonsens bröckelt und reaktionäre Kräfte wie die AfD mehrheitsfähig werden, treibt das Steinmeier mehr um, als er in seinem Amt jemals zugeben darf. Die enorme Schlagzahl seiner Reden und die Fülle seiner Termine, die eher an die Zeiten des Außenministers erinnern, sind auch Zeugnis der Sorge um die Demokratie und die Selbstheilungskräfte der Volksparteien. Steinmeier ist rastlos wie eh und je – und hat trotzdem das Gefühl, nicht durchzudringen.

Reden allein hilft nicht

Für ihn, heißt es aus seinem Umfeld, sei unerträglich, dass Union und SPD von immer weniger Menschen gewählt werden. Auch deshalb werden die Reden immer appellativer, er spricht, wie kürzlich in Lübeck, von den „Fliehkräften, die wachsen“, „Gegensätzen, die schroffer“ und „Mauern, die höher werden“. Er zitiert den ehemaligen Bundespräsidenten Gustav Heinemann mit dem Satz, dass nicht weniger, sondern mehr Demokratie die Forderung sei, „das ist das größte Ziel“. Dann fragt er in Lübeck, sozusagen aus dem Turm des höchsten Staatsamtes heraus, hinunter ins Land: „Was ist nur heute los?“

Der Bundespräsident weiß es selbst nicht. Will es aber wissen. Deshalb hat er sich schon zu Beginn seiner Amtszeit aufgemacht, Erklärungen zu suchen. Zusammenhalt und Dialog sind nur die Überschriften, dahinter stehen Expeditionen ins normale Leben. Das ist an sich schon ein ungewöhnlicher Vorgang, dass da ein Bundespräsident nicht vorgibt, Antworten zu kennen, sondern sich traut, sich in die Rolle eines Suchenden zu begeben. Er muss nun eine Art Raumdeuter und Menschenflüsterer zugleich sein, der in den ländlichen Gebieten wie in den Städten erforscht, wo die anscheinend so unversöhnlichen Milieus doch noch Schnittmengen haben. Vielleicht wären da weniger Reden noch mehr.

Im Museum ertönt gegen 16 Uhr Applaus. Danach sieht man zufriedene Diskutanten, die sich gehört fühlen. Ein Anfang, sagt einer. Und fragt: Aber wie geht es weiter? Steinmeier hat selbst davon gesprochen, dass Reden allein nicht helfe, aber der Dialog nun mal der Anfang von Lösungen sei.

Vor seinem Restaurant erzählt Ali Tulasoglu von einer Wandtapete, die er so gerne hatte und die nun verkohlt ist. Ein Bild aus seiner anatolischen Heimat, auf der eine Kirche, eine Moschee und eine Synagoge zu sehen waren. Er sagt, dass das Leben doch daraus bestehe, zusammen zu sein mit anderen Menschen. Aber nun hat ihm die Polizei erzählt, dass eine rechtsextreme Terrorzelle hinter dem Anschlag stehen könnte. Wenn er nachts wach liegt und „komische Gedanken“ hat, wie er sagt, dann werde ihm klar, die friedliche Demokratie existiert nicht mehr. „Das ist doch Bürgerkrieg.“