Bundesnetzagentur: Regulierer rechnet mit sinkenden Strompreisen

Die Bundesnetzagentur stellt den Stromverbrauchern mittelfristig sinkende Netzentgelte in Aussicht. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, sagte dem „Handelsblatt“, die Netzbetreiber hätten Bescheide vorliegen, aus denen „klar hervorgeht, welche Effizienzsteigerungen sie in den nächsten Jahren vorzunehmen haben“. Die Netzentgelte „werden daher auch wieder sinken“, sagte Kurth. Der Präsident der Netzagentur reagierte damit auf die Kritik von Stromverbrauchern. In den vergangenen Wochen hatte die Netzagentur nach einer Phase von Netzentgeltkürzungen eine Reihe von Entgeltsteigerungen genehmigt. Im Einzelfall betrugen die Steigerungen nach Berechnungen von Stromverbrauchern und konzernunabhängigen Stromerzeugern bis zu 30 Prozent.

Nach Angaben des Verbandes VIK, der die Interessen von Stromverbrauchern in der Industrie vertritt, steigen allein bei Eon und Vattenfall in diesem Jahr die Netzentgelterlöse dadurch gegenüber 2008 um jeweils dreistellige Millionenbeträge. Laut Kurth sind solche Werte Ausreißer. Insgesamt gehe es um eine „leichte Steigerung um zwei Prozent in diesem Jahr“, die man nicht dramatisieren dürfe. „Auf keinen Fall ist damit eine Tendenz für die nächsten Jahre vorgezeichnet. Von einer Trendwende kann nicht die Rede sein.“

Erhoffte Anreize sind bislang ausgeblieben

Die Netzentgelte sind aus Verbrauchersicht ein erheblicher Kostenfaktor – sie machen fast ein Drittel des Strompreises aus. Die Bundesnetzagentur hatte die Entgelte in den vergangenen Jahren jährlich geprüft und teilweise drastisch gekürzt. Zu Jahresbeginn wurde die Einzelfallprüfung durch die sogenannte Anreizregulierung ersetzt. Dabei werden Netzentgelte nicht mehr auf Basis der von den Unternehmen nachgewiesenen Kosten genehmigt. Die Unternehmen müssen sich vielmehr am jeweils effizientesten vergleichbaren Betreiber messen und haben dann einige Jahre Zeit, die vom Regulierer festgestellte Ineffizienz abzubauen. Die Anreizregulierung soll zu mehr Wettbewerb und zu sinkenden Preisen für Verbraucher führen.

Dass die erhofften Ergebnisse der Anreizregulierung bislang ausblieben, erklärt Kurth mit „Sonderfaktoren“. So hätten viele Netzbetreiber von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, pauschale Investitionszuschläge geltend zu machen.

Außerdem haben die Stromverbraucher aus Sicht Kurths in der Vergangenheit bereits umfassend von der Regulierung profitiert: „In den Jahren 2006, 2007 und 2008 sind die Netzentgelte in Deutschland um insgesamt gut drei Milliarden Euro gesunken.“ Den Netzbetreibern werden für Neuanlagen Eigenkapitalverzinsungen von 9,29 Prozent zugestanden, für Altanlagen sind es noch 7,56 Prozent. (str/HB)