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Panorama: Erst klären, dann reagieren

Die Bundeswehr weist Kritik am Einsatz in Frankfurt zurück

Der Flug des gekaperten Motorseglers über der Frankfurter Innenstadt hat die Diskussion über mögliche Konsequenzen und Gegenmaßnahmen neu entfacht. Ein Sprecher des Verteidigungsministerium sagte dem Tagesspiegel, die von der Bundesregierung nach der Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 eingesetzte Arbeitsgruppe tage weiter vertraulich. Aus sicherheitstaktischen Gründen sei es auch unwahrscheinlich, dass Ergebnisse des Gremiums aus Experten des Verkehrs- und Innenministeriums sowie der Bundeswehr überhaupt veröffentlicht würden.

Der Sprecher wies darauf hin, dass auch in Deutschland für derartige Szenarien bereits „wirksame Verfahren bestehen“. Aufgabe der Arbeitsgruppe sei, die Abläufe zu optimieren. So werde zum Beispiel die Frage geklärt, wie die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden noch besser koordiniert werden könne. Auch die Forderung der Bundesregierung, für einen möglichen Abschuss bei einem drohenden Anschlag durch entführte Flugzeuge eine breitere Rechtsbasis herzustellen, zähle zu diesem Komplex. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte am Montag gesagt: „Man darf eine solche Möglichkeit nicht ausschließen.“ Einen Abschuss müsse man gegen das abwägen, was passiere, wenn ein Flugzeug ungehindert in ein Hochhaus fliege.

Das Verteidigungsministerium wies die Kritik zurück, die Bundeswehr habe die beiden Abfangjäger erst spät gestartet. Zum einen sei die Alarmrotte, zu der die beiden Maschinen gehören, Teil der Luftverteidigungsstrategie der Nato, die Abfangjäger seien der Allianz zu 100 Prozent unterstellt. „Somit läuft auch die Kommunikation über Nato-Verbindungen“, sagte der Sprecher. Zum anderen müsse man sich zunächst Klarheit über die Lage verschaffen, um dann sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen. „Und das hat in Frankfurt hundertprozentig funktioniert.“

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