Gesundheit: Bafög-Schwindel

Bund und Länder haben nach Bekanntwerden des so genannten BafögSchwindels bisher 97,3 Millionen Euro von Schülern und Studenten zurückverlangt. Dies geht aus einem unveröffentlichten Bericht des Bundesbildungsministeriums hervor, der der dpa vorliegt. Die Bafög-Empfänger hatten bei ihrem Antrag Zinseinnahmen verschwiegen.

Die Zahl der „Schwindler“ ist allerdings deutlich geringer als bisher angenommen. Ersten Meldungen zu Folge sollte fast jeder vierte Geförderte gemogelt haben. Nach Überprüfung der Anträge bewege sich die Zahl „im einstelligen Prozentbereich“, heißt es in dem Bericht. Erwartet werden bis zum endgültigen Abschluss des Prüfverfahrens jetzt rund 6,5 Prozent Mogler, darunter viele Kleinstfälle.

Bis April 2001 durfte ein Bafög-Empfänger bis 3068 Euro auf seinem Sparbuch haben, ohne dass er dies für die Studienförderung angeben musste. Danach wurde dieser Freibetrag auf 5200 Euro erhöht. Die Bundesregierung will den Freibetrag jetzt nicht noch einmal erhöhen. Sie argumentiert, dass dieser Betrag als „Notgroschen“ ausreiche. dpa

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