Gesundheit: Bayern will nicht zurück zu alten Regeln Rechtschreibung: Was die Länder planen

Bayern will nicht zur alten Rechtschreibung zurückkehren. Die verbindliche Einführung der Reform werde auch nicht verschoben, um noch Änderungen in den „unstrittigen“ Bereichen wie der Groß- und Kleinschreibung zu erwirken, sagte gestern ein Sprecher des Kultusministers Siegfried Schneider (CSU). „Die Reform ist in den Schulen voll durchgesetzt“. Bayern gehe es lediglich darum, zum 1. August 2006 „eine Reform aus einem Guss“ verbindlich zu machen.

Trotzdem: Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen die für Schulen und Behörden verbindliche Einführung der Reform um ein Jahr verschieben. Damit setzen sie sich über einen Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten (MPK) vom Oktober 2004 hinweg, dem Zeitplan der Kultusminister zu folgen. Bei der letzten MPK-Sitzung am 23. Juni war ein Vorstoß unionsregierter Länder gescheitert, das drei Wochen zuvor von der KMK beschlossene Inkrafttreten der „unstrittigen“ Reformteile zum 1. August bundesweit zu verhindern.

Dürfen sich Bayern und Nordrhein-Westfalen jetzt noch abkoppeln? „Die Beschlüsse der KMK und der MPK sind keine rechtskräftigen Verträge“, sagt der Sprecher des Berliner Senats, Günter Kolodziej. Aber sie hätten „große politische Verbindlichkeit“. Aus der Sicht Berlins, dessen Regierender Bürgermeister derzeit die MPK leitet, sei das Verhalten der Ministerpräsidenten „sehr unüblich“. Abstimmungen über das Schulwesen werden unter anderem getroffen, damit ein Schulwechsel in ein anderes Bundesland möglich ist.

Bei der Rechtschreibung droht sich die Entwicklung in den Ländern auseinander zu entwickeln. Die unionsregierten Länder wollen sich heute bei einer Telefonkonferenz über das weitere Vorgehen abstimmen. Gestern war noch keine klare Tendenz abzusehen: Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will heute sein Kabinett dazu bringen, sich dem Ausstieg anzuschließen. Der baden-württembergische Regierungschef Günther Oettinger betonte, er habe sich noch nicht entschieden. Das ebenfalls unionsregierte Saarland und auch Hessen hatten dagegen am Wochenende erklärt, an der teilweisen Einführung der neuen Rechtschreibung ab 1. August festhalten zu wollen. Nach Sachsen erklärten gestern mit Brandenburg und Schleswig-Holstein zwei weitere von einer großen Koalition regierte Länder, am Einführungsdatum festhalten zu wollen.

Darauf hatten sich Anfang Juni die Kultusminister geeinigt: Die neuen, seit 1996 in den Schulen unterrichteten Regeln sollten mit dem Beginn des Schuljahres nur teilweise verbindlich werden – auch für Behörden. Vorerst ausgespart sind Bereiche, mit denen sich der Rat für deutsche Rechtschreibung noch abschließend befassen muss: Getrennt- und Zusammenschreibung, Silbentrennung und Kommasetzung. Hier werden Fehler gegenüber der Reformschreibweise wie bisher angestrichen, aber nicht bei der Zensur gewertet.