Gesundheit: Der Zeitplan steht

Der Wissenschaftsrat hat vom Land Berlin verlangt, vor dem 25. Januar keine Entscheidung über die Zukunft der Hochschulmedizin zu treffen. Dann will das Gremium seine Stellungnahme zum Gutachten der Expertenkommission vorlegen. Durch diese Forderung möchten sich Berlins Politiker jedoch nicht an ihrem Zeitplan hindern lassen. Schon jetzt wollen sie ein Vorschaltgesetz vorbereiten, mit dem für die beiden Medizin-Fakultäten und die Klinika der Freien Universität und der Humboldt-Universität möglichst bald gemeinsame Leitungen eingeführt werden. Im Februar soll das Gesetz im Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. Das neue Medizinstrukturgesetz, das die Zukunft der Medizin in Berlin dauerhaft regelt, dürfte im Herbst 2003 beschlossen werden.

Diesen Zeitplan gab der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Flemming gestern im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses bekannt. Damit bis dahin dringende Entscheidungen fallen können, soll die universitätsübergreifende Finanz- und Wirtschaftskommission für die Medizin reaktiviert werden, kündigte Wissenschafts-Staatssekretär Peer Pasternack an. Er betonte, dass die Einsparvorgabe von 98 Millionen Euro auf jeden Fall erbracht werden müsse. Befremdet zeigten sich die Sprecher aller Fraktionen vom Vorgehen der Charité. Diese hat die Folgekosten der Neuordnung mit 4 Milliarden Euro beziffert. Pasternack zeigte sich verwundert, dass die Charité den Experten zur Wirtschaftlichkeit keine belastbaren Zahlen vorlegen konnte, aber nach Veröffentlichung des Gutachtens eine detaillierte Berechnung über die Folgekosten.

Uwe Schlicht