Gesundheit: Elite-Initiative nimmt Hürde

Die Exzellenzinitiative für die Universitäten, über die seit anderthalb Jahren gestritten wird, hat die erste Hürde zur Umsetzung genommen. Die Vorsitzenden der BundLänder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel und Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn, gaben am Freitag „eine einvernehmliche Lösung“ zwischen Bund und Ländern bekannt. Diese Einigung hatte sich bereits abgezeichnet (Tagesspiegel vom 8. Juni).

Zuletzt hatte Hessen in der BLK-Sitzung vom April als einziges Land seine Zustimmung verweigert; die Ministerpräsidentenkonferenz hatte daraufhin eine Überarbeitung des Konzepts empfohlen. Umstritten waren in dem Wettbewerb um insgesamt 1,9 Milliarden Euro weder die Gelder für 40 Graduiertenschulen und 30 Exzellenzcluster, sondern allein die „dritte Säule“. Dabei sollte es um „Gesamtstrategien der Spitzenforschung“ gehen – aus Hessens Sicht, eine Einmischung des Bundes in Ländersachen.

In dem neuen Kompromisspapier wird nun betont, dass die Förderung „projektbezogen“ ist: Prämiert werden „Zukunftskonzepte zum projektbezogenen Ausbau der universitären Spitzenforschung“ von etwa zehn Universitäten mit im Schnitt 21 Millionen Euro zuzüglich einer Programmkostenpauschale von 20 Prozent. Die BLK berät das Thema am 16. Juni auf einer Sondersitzung, am 23. Juni fällen die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler die Entscheidung. akü

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