Gesundheit: Erst studieren, dann zahlen

In der SPD gibt es Streit um Studiengebühren. Einige im „Netzwerk“ zusammengeschlossene jüngere pragmatische SPDPolitiker sprechen sich für „nachlaufende“ Studiengebühren aus, die erst nach dem Abschluss und dem Einstieg in den Beruf zurückgezahlt werden müssen. Die Überlegungen sind Teil des Positionspapiers des „Netzwerkes“, das am Freitag vorgestellt werden soll. Zu den Unterzeichnern gehören auch der frühere niedersächsische SPD-Ministerpräsident Siegmar Gabriel und die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt. Bundesbildungsministerin Bulmahn, die 2002 ein bundesweites Gebührenverbot für das Erststudium im Hochschulrahmengesetz (HRG) festgeschrieben hatte, protestierte: „Wir brauchen mehr Akademiker.“

Gegen das HRG haben mehrere unionsgeführte Länder Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sollte das Verbot gekippt werden, will Niedersachsen sofort Gebühren einführen, schreibt das Magazin „Focus“. akü

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