Gesundheit: Forschung, wohin?

Bund und Länder sind dabei, ihre Zuständigkeiten in Bildung und Wissenschaft zu entflechten . Bislang finanzieren sie den Hochschulbau und die Forschungsförderung gemeinsam. Zuletzt sah es so aus, als sympathisiere die „ Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bundesstaatlichen Ordnung“ mit dem Gedanken, die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und die MaxPlanck-Gesellschaft (MPG) weiterhin gemeinsam zu finanzieren. Die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) sowie die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF), die zurzeit zu 90 Prozent vom Bund finanziert werden, könnten fortan vollständig in seine Verantwortung überwechseln. Für die bislang ebenfalls Bund-Länder finanzierte Leibniz-Gemeinschaft , deren Auflösung Bundesbildungsministerin Bulmahn befürwortet, könnte jeweils im Einzelfall entschieden werden, ob sie allein der Verantwortung des Bundes oder allein den Ländern übertragen werden. Manche Insitute könnten in die Max-Planck-Gesellschaft oder die Hochschulen überführt werden. Das Hochschulrahmengesetz , in dem der Bund bislang den Ländern Vorgaben macht, soll stark reduziert werden. Offen ist, ob das Bafög , das bislang von Bund und Ländern finanziert wird, den Ländern oder dem Bund überantwortet wird. Noch unklar ist auch, ob die Länder tatsächlich allein für den Hochschulbau und die Großgeräte zuständig sein sollen. akü

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