Gesundheit: Gibt Schavan Kampf um die Forschung auf?

Annette Schavan will offenbar im Streit mit Edmund Stoiber einlenken. Dem Fernsehsender ntv deutete die zukünftige CDUForschungsministerin gestern die Bereitschaft an, bestimmte Referate aus dem Forschungs- an das Wirtschaftsministerium abzugeben. Eine Vereinbarung, die die Parteiführungen von Union und SPD geschlossen hätten, werde eingehalten. Edmund Stoiber (CSU) hatte sich am Wochenende auf diese Vereinbarung berufen, die offenbar am Abend des 9. Oktobers bei einem Acht-Augen-Gespräch in Berlin getroffen wurde. Am darauf folgenden Montag wurde Stoiber als künftiger Minister für „Wirtschaft und Technologie“ vorgestellt.

Welche Bereiche Stoiber beansprucht, war bislang nicht öffentlich. Wie der Tagesspiegel erfuhr, soll es sich um neun Bereiche der drei Unterabteilungen Verkehr/Raumfahrt, Neue Technologien sowie Information und Kommunikation handeln – und damit um mehr als ein Drittel der Forschungsreferate: Beide Raumfahrt- und beide Nanotechnologie-Referate, Produktionssysteme, Optische Technologien, Mikrosystemtechnik, Patente und Erfinderförderung sowie Kommunikationstechnologien. Ob Stoiber auch die IT-Strategie, Softwaresysteme und Entwicklung der Biowissenschaften übernehmen wolle, sei noch unsicher. Bis zu 1,9 Milliarden der 8,4 Milliarden Euro, die das BMBF in diesem Jahr ausgibt, könnten so ins Stoiber-Ministerium wandern.

Schavan hat gestern allerdings betont, dass es bei der Verlagerung von Abteilungen nicht um milliardenschwere Beträge gehe. Die Parteivorsitzenden würden sich auch nicht auf eine Zerschlagung des Forschungsministeriums verständigen. Sollte sich Stoiber ungeachtet eines von Angela Merkel angekündigten Machtworts durchsetzen, bleiben von den derzeit 34 Forschungsreferaten für Schavan aber nur 22 übrig. Sie wäre für die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung, die großen Forschungsgemeinschaften und die Lebenswissenschaften zuständig – und für kleinere Bereiche wie „Forschung an Fachhochschulen“ oder „Bauen und Wohnen“. tiw/-ry

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