Gesundheit: SPD-Parteitag: Studiengebühren abgelehnt

Die SPD lehnt Studiengebühren generell ab. Die Jusos feierten diesen Beschluss, der am späten Mittwochabend nach kontroverser Debatte auf dem SPD-Parteitag in Nürnberg gefasst worden war, am Donnerstag in einer Erklärung als "großen Erfolg". Der "Kurs der sozialen Gerechtigkeit" habe sich durchgesetzt.

Antragskommission und SPD-Parteiführung wollten ursprünglich die Studiengebührenfreiheit im bildungspolitischen Leitantrag nur auf das Erststudium und auf die neuen Master- und Bachelorstudiengänge beschränken. Die Länder sollten Freiraum erhalten, Gebühren von Langzeit-Studenten oder für Weiterbildung zu erheben. Während der weitgehend von den jungen Delegierten dominierten Parteitagsdebatte war bereits ein Teil der Delegierten nicht mehr im Saal. Nach einem erfolgreichen Änderungsantrag heißt es jetzt in dem Beschluss: "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lehnen Studiengebühren ab."

Eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums sagte auf Anfrage, der Bund erhebe keine Studiengebühren. Mit dem Beschluss müssten sich nun die Länder auseinander setzen. Die Jusos sprachen von einer "eindeutigen Warnung" an den niedersächsischen Wissenschaftsminister Thomas Oppermann (SPD), der in Niedersachsen Studiengebühren für Langzeit-Studenten einführen will. "Bei seinen neoliberalen Eskapaden" könne sich Oppermann nicht auf die SPD berufen, sagte der Juso-Bundesvorsitzende Niels Annen. Oppermann hatte sich auf dem Parteitag nicht der Studiengebühren-Debatte gestellt.

Die Dauer der Schulzeit bis zum Abitur darf nach dem Willen der SPD in der Bundesrepublik "kein Dogma" sein, heißt es in dem Bildungsbeschluss weiter.