Städtevergleich: Deutschland auf Eis

Es gibt Städte in Deutschland, die es nach sechs Wochen Schnee, Eis und Kälte noch immer nicht schaffen, Gehwege und Straßen frei zu bekommen. Die Notaufnahmen dieser Städte sind voll wegen Knochenbrüchen. Andere Städte sind dagegen vorbildlich. Ein – etwas willkürlicher – Städtevergleich ergibt: Je westlicher eine Stadt liegt, und je südlicher, desto besser scheint der Winterdienst zu funktionieren. Ziemlich schlecht schneidet Berlin ab. Manche Einkaufspassagen sind nur über blanke Eisflächen zu erreichen. Wer keine Wanderstiefel anhat oder nicht ganz sicher auf den Beinen ist, setzt sich einem erheblichen Verletzungsrisiko aus. Das gilt auch für den gesamten Nordosten Deutschlands. Rostock, Stralsund, Frankfurt an der Oder, Cottbus – überall kommen Fußgänger und Autofahrer derzeit ins Rutschen. Vor allem auf Nebenstraßen und Gehwegen hat sich in den vergangenen Wochen ein spiegelglatter Eispanzer gelegt, der nur mit großen Mühen zu begehen oder zu befahren ist. Überall hagelt es Beschwerden über das fehlende Streuen der Wege.

Die Städte mobilisieren ihre Ordnungsämter, die säumige Grundstückseigentümer mit Bußgeldern bestrafen. Die liegen nach Auskunft des Brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes im Schnitt bei zehn Euro, im Wiederholungsfall kann die Summe aber auch schon mal 1000 Euro erreichen. Doch nicht nur Haus- und Grundstückseigentümer werden zur Kasse gebeten. In Cottbus platzte jetzt dem Besitzer eines Autohauses der Kragen. Er verfasste einen Protestbrief an den Oberbürgermeister, weil in der Gaglower Straße im Ortsteil Gallinchen durch vereiste Schneeberge an einen normalen Verkehr nicht mehr zu denken sei. „Die Stadt kommt der wöchentlichen Reinigung nicht nach, obwohl alle Anwohner ihren Straßenreinigungsbetrag von 3,10 Euro pro Meter gezahlt haben“, schrieb Jürgen Koslick. Allerdings stehen die Chancen auf eine Rückerstattung der Beträge schlecht. Anwälte der Kommunen verweisen gern auf ein Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichts vom Januar vergangenen Jahres, wonach „der Umfang des von der Gemeinde zu leistenden Winterdienstes im Wesentlichen von ihrer Leistungsfähigkeit bestimmt wird“. Eine allgemeine Räum- und Streupflicht für die Fahrbahnen aller Gemeindestraßen bestehe nicht. Laut Urteil bestehe eine allgemeine Streu- und Räumpflicht nur „für verkehrswichtige und gefährliche Stellen“. Dabei komme es auf die Umstände des Einzelfalls an. Zu den wichtigen Verkehrsflächen zählten vor allem die verkehrsreichen Durchgangsstraßen sowie die viel befahrenen Hauptverkehrsstraßen. Der Vorsitzende des Brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Horst Böttcher, rief dazu auf, nicht nur zu klagen, sondern selbst zu Schaufel und Streugut zu greifen. „So einen Winter gab es seit 22 Jahren nicht mehr, so dass die Kommunen allein überfordert wären. Ich habe selbst mit einem Nachbarn am Wochenende in Fahrland eine Straßenkreuzung abgestumpft“, sagte Böttcher. Wer eine bessere Ausstattung des Winterdienstes wolle, müsse sich auch zu höheren Gebühren bekennen. Nach seinen Angaben sind allein in der Landeshauptstadt Potsdam mehr als 200 Bußgeldbescheide zugestellt worden. Im „nordostdeutschen Durchschnitt“ kommt rund ein Drittel der Anlieger der Räum- und Streupflicht nicht nach. In Rostock schickte die Stadtverwaltung am späten Samstagabend mehrere Radlader mit großen Baggerschaufeln in die Nebenstraßen, um dort die hohen Spurrinnen zu beseitigen. Der Erfolg hielt sich allerdings in Grenzen. Am Morgen danach waren die Straßen zwar eben, aber weiterhin spiegelglatt. In Güstrow transportieren das Technische Hilfswerk, der städtische Bauhof und Privatfirmen derzeit den Schnee massenhaft aus der Innenstadt ab. Damit sollen bei einem plötzlich einsetzenden Tauwetter vollgelaufene Keller verhindert werden.

In Hamburg ist die Unzufriedenheit groß. Kenner Berliner Verhältnisse sagen zwar, dass es in Hamburg besser ist als in Berlin, trotzdem sei der Winterdienst angesichts vieler vereister Wege ungenügend. Bürgermeister Ole von Beust berief am gestrigen Montag eine Krisensitzung ein. 1000 Mitarbeiter der Stadtreinigung wurden zum Winterdienst abkommandiert. Sollte keine Besserung eintreten, sollen weitere 200 Mitarbeiter, auch von den Wasserwerken, mobilisiert werden, um den Winterdienst zu unterstützen.

In Bremen scheint die Stadt wenig gegen vereiste Wege zu unternehmen. Privat geschieht mehr, sei es von Eigentümern oder Bürgern, die selber anpacken.

In Richtung Süden wird es deutlich besser. Das liegt zum einen am Wetter, weil es dort längere Tauphasen gegeben hat. Aber das eignet sich für den Nordosten kaum als Entschuldigung. In Münster ist das Schnee- und Eischaos bisher ausgeblieben, weil die Stadt einen gut organisierten Räumdienst hat, die „Abfall- und Wirtschaftsbetriebe Münster“ (AWM). Bei den ersten großen Schneefällen im Dezember waren die Räumfahrzeuge bereits in den frühen Morgenstunden unterwegs. Große Räumschaufeln und Rundbürsten sorgten für freie Fahrt und dafür, dass der Schnee gar nicht erst festgefahren wurde. In Münster waren zudem die Fahrradwege spätestens nach einem Tag schneefrei. 14 Räumfahrzeuge speziell für Radwege waren auf 250 Kilometer Radwegenetz im Dauereinsatz. 300 Mitarbeiter räumten Fuß- und Radwege und Bushaltestellen.

In Frankfurt am Main waren nach dem Wintereinbruch sofort umfangreiche Räumdienste unterwegs. Zwar wurde hier und da über vereiste Fußwege geklagt, aber vom Gesamtbild her haben Stadt und Bürger sich um das Problem so gekümmert, dass zu keinem Zeitpunkt Verhältnisse wie in Berlin herrschten.

In München waren die ganze Zeit über da, wo viele Menschen unterwegs sind, alle Gehwege sorgfältig geräumt. Das betrifft vor allem die Innenstadt. Grund sind die umfangreichen Bemühungen der Stadt, aber auch der Hauseigentümer und der Bürger. Ein Ex-Berliner berichtet in einer Befragung auf tagesspiegel.de, „selbst die Radwege sind fast durchweg gut geräumt und befahrbar, und sogar die Parkwege im Englischen Garten werden im Winter bearbeitet. Auch die von den Hausbesitzern beauftragten privaten Räumdienste scheinen ihre Arbeit hier besser bewältigen zu können als in Berlin“, schreibt „Normalja“. Und weiter: „Insgesamt hat man in München den Eindruck, dass es der Stadt und ihren Bewohnern wichtig ist, dass solche Dinge kompetent und schnell in Angriff genommen werden.“

Als vorbildlich gilt der Winterdienst in Konstanz. Die Stadt setzt auf kleinräumige Wettervorhersagen, um schnell und effektiv zu räumen und zu streuen. Die Stadt will nicht überflüssig Salz vergeuden. Wenn sich Bürger empören, dann über einen zu starken Salzeinsatz, der die Umwelt schädigt. Klagen über zu glatte Straßen und Gehwege sind selten, weil die Stadt alles in Ordnung hält.

Aber auch in Berlin gibt es Lichtblicke. Auf tagesspiegel.de schreibt „stachel.v.tagesigel“: „Kastanienallee 25, in Berlin-Westend – vorbildlich geräumt. Dank eines vorbildlichen türkischen Hausmeisters.“ ste/rys/cwe/dhan/krue/rau