Wirtschaft: 300 Milliarden Dollar für mehr Jobs US-Präsident Obama will die Wirtschaft ankurbeln

Washington - US-Präsident Barack Obama will Medienberichten zufolge 300 Milliarden Dollar bereitstellen, um den schwächelnden Arbeitsmarkt voranzubringen. Mit Steuererleichterungen und mehr Staatsausgaben sollen Jobs geschaffen werden, um die Wirtschaft anzukurbeln. Der Präsident werde die Pläne am heutigen Donnerstag in seiner mit Spannung erwarteten Rede vor dem Kongress vorstellen, berichtete der Fernsehsender CNN unter Berufung auf Mitarbeiter der Demokraten. Die kurzfristigen Ausgaben sollen durch Kürzungen bei langfristigen Planungen ausgeglichen werden. In welchem Zeitraum das Geld fließen soll, blieb zunächst offen. Das Präsidialamt wollte sich nicht äußern.

Obama steht wegen der schwachen Wirtschaftslage unter Druck, seine Beliebtheitswerte sind deutlich gesunken. Er hat die Schaffung von Arbeitsplätzen zur Chefsache erklärt. Bereits am Montag hatte er in einer Rede vor 13 000 Menschen in Detroit angekündigt, mit dem Bau von Straßen und Brücken Jobs zu schaffen.

Das Obama-Lager hat sich bisher öffentlich nicht zu den Kosten des Pakets geäußert. „Wir müssen etwas tun, das auf kurze Sicht einen direkten Einfluss auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Jobs hat“, sagte Präsidialamtssprecher Jay Carney, „und der Präsident wird Vorschläge machen, die genau das tun.“ Damit riskiert Obama nach dem Streit über die Schuldengrenze aber die nächste Machtprobe mit den Republikanern, die Infrastrukturausgaben ablehnen.

Die US-Zentralbank (Fed) könnte nach Einschätzung von US-Zeitungen zudem bald neue Schritte zur Stützung der amerikanischen Wirtschaft unternehmen. Konkret im Gespräch sei der Ankauf langfristiger US-Schatzbriefe, um dadurch die Zinsraten etwa für Unternehmenskredite oder Immobiliendarlehen zu senken, berichtete das „Wall Street Journal“. Für diese Maßnahme solle jedoch kein neues Geld gedruckt werden. Stattdessen solle sie mit dem Verkauf fälliger Wertpapiere finanziert werden. Über diese Umschichtung könnte bereits bei einer Sitzung der Fed in rund zwei Wochen entschieden werden, hieß es weiter. rtr