Wirtschaft: 8,8 Mrd.DM für Theo Waigel

Aufgrund niedriger Zinsen Bundesbank-Gewinn erstmals seit 1990 unter zehn Mrd.DM FRANKFURT (MAIN) (ro).Bundesfinanzminister Theo Waigel muß sich in diesem Jahr mit einer Überweisung von 8,826 Mrd.DM von der Bundesbank begnügen.Erstmals seit 1990 rutschte der Gewinn der Notenbank aufgrund der niedrigen Zinsen im vergangenen Jahr wieder unter die Schwelle von zehn Mrd.DM.Insgesamt erwirtschafteten die Währungshüter 1996 einen Überschuß von 9,427 Mrd.DM, rund 1,5 Mrd.DM weniger als im Jahr zuvor.Davon fließen 600 Mill.DM in die Rücklagen der Notenbank, der Rest wurde am Donnerstag nach Bonn überwiesen.Wie in den Vorjahren waren die Zinserträge wichtigste Quelle der Bundesbank-Einnahmen.Aufgrund der niedrigen Notenbank-Zinsen blieben dabei allerdings "nur" 12,9 Mrd.DM übrig, 2,1 Mrd.DM weniger als im Vorjahr. Die Reserven der Bundesbank sind nach wie vor beträchtlich.Der Wert der gesamten Goldbestände beläuft sich auf 17 Mrd.DM.In den Tresoren liegen unter anderem 95 Mill.Unzen Feingold mit einem Bilanzwert von knapp 13,7 Mrd.DM.Nach wie vor sei die Bundesbank ebenso wie die Bundesregierung nicht bereit, einen Teil der Reserven wegen der Haushaltsprobleme in Bonn zu verkaufen, betonte Bundesbank-Präsident Hans Tietmeyer bei der Vorlage des Jahresabschlusses.Daneben verfügt die Notenbank unter anderem über Dollarbestände von umgerechnet 72,3 Mrd.DM.Sie sind mit dem bislang niedrigsten Dollarkurs von 1,3620 DM bewertet. Nach Angaben von Tietmeyer wird auch die Bundesbank nicht vom Rationalisierungs- und Konzentrationsprozeß im Bankgewerbe verschont.Dabei fahren die Notenbanker einen rigiden Sparkurs.1996 wurden aus Kostengründen zehn Filialen geschlossen, bis Ende April werden weitere drei Ableger dichtgemacht.Damit verfügt die Bundesbank noch über 164 Filialen."Dieser Prozeß wird in den nächsten Jahren weitergehen", betont Tietmeyer.Letztlich sollen 128 Filialen übrigbleiben.Die Zahl der Beschäftigten schrumpfte 1996 um rund 360 auf etwas mehr als 16 000.Tietmeyer geht nicht davon aus, daß sich in der Europäischen Währungsunion an der Struktur der Bundesbank etwas gravierendes ändert.Die Landeszentralbanken werden seiner Einschätzung nach nicht aufgelöst.Ob dies auf Dauer so bleibe, könne er nicht sagen. Mit Blick auf die Wirtschaftslage im vergangenen Jahr sprach Tietmeyer von "Licht und Schatten".Positiv wertet er die anhaltende Geldwertstabilität und die 1996 wieder angesprungene Konjunktur.Kritisch betrachtet er die ungelösten Strukturprobleme, die zu teuren sozialen Sicherungssysteme und die mangelnde Flexibilität am Arbeitsmarkt.Er forderte erneut deutliche Reformen.Dafür sei allerdings ein langer Atem nötig."Es wird schwierig sein, beim Abbau der Arbeitslosigkeit rasche Fortschritte zu erzielen." Die Geldpolitik und die Leitzinsen waren 1996 und sind auch derzeit nach Ansicht Tietmeyers kein Hemmschuh für Investitionen."Daß der Investitionsmotor 1996 nicht ansprang, lag an den unsicheren Erwartungen.Wir brauchen Planungssicherheit." Mit Blick auf die Währungsunion plädierte Tietmeyer dafür, die Termine einzuhalten."Wir werden alles tun, damit sie eingehalten werden." Allerdings dürfe dies nicht zu einer Aufweichung der Kriterien führen.Mit Blick auf die Haushaltsdefizite und die Schulden spielten die Referenzwerte von drei und 60 Prozent eine wichtige Rolle.Aber es greife zu kurz, wenn man nur auf die Werte schaue."Der Ist-Zustand muß beurteilt werden im Lichte der Rückschau und der Vorschau", meinte Tietmeyer.