Alba-Chef trifft Umweltsekretär: Friedensgespräch im Streit um die Mülltonne

Berlin - Im Konflikt um die neue Wertstofftonne bemühten sich die Kontrahenten am Dienstag um Entschärfung. Alba- Chef Eric Schweitzer wollte sich dem Vernehmen nach am Abend mit Umweltstaatssekretär Benjamin Hoff (Linke) treffen. Die Senatsverwaltung hatte am Montag angekündigt, Alba die Aufstellung der so genannten Berliner Wertstofftonne untersagen zu wollen. Schweitzer wiederum hatte daraufhin eine Klage gegen das Verbot in Aussicht gestellt. Nach der Rechtsauffassung des Senats hat Alba nur eine Lizenz zur Entsorgung des Verpackungsmülls in den gelben Tonnen. Die darüber hinausgehende Sammlung und Verwertung von Wertstoffen sei dem kommunalen Entsorger vorbehalten, in Berlin also der landeseigenen BSR.

Diese hatte vergangene Woche angekündigt, weitere 10 000 orangefarbene Tonnen für die Sammlung von Wertstoffen wie Holz, Textilen, Metallen oder kleineren Elektrogeräten aufstellen zu wollen. Das ergänze den seit längerem laufenden Pilotversuch mit 6000 Boxen. Die Alba AG, die nach eigenen Angaben bereits in 400 000 Behältern in der Stadt auch die oben genannten Wertstoffe sammelt, hatte das als Kriegserklärung verstanden und mit einem ungewöhnlichen Angebot gekontert: Alle Hausbesitzer, die bislang ihre Verpackungen in einen gelben Sack stecken, können bei Alba kostenlos eine Wertstofftonne bestellen. Nach der Rechtsauffassung von BSR und Senat ist das illegal. In Senatskreisen reagierte man denn auch mit Unverständnis auf das Vorgehen von Alba-Chef Schweitzer, der in der Stadt vor allem als Präsident der IHK bekannt ist. „Ein Kammerpräsident, der zum Rechtsbruch aufruft – das ist dreist.“

IHK und Handwerkskammer hatten Position für Alba und gegen die BSR bezogen und dies mit der Sorge um den Wettbewerb begründet. Angesprochen auf mögliche Lobbyarbeit der Kammern für die privaten Interessen des IHK-Präsidenten sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder, die Kammer habe sich bereits vor dem Amtsantritt Schweitzers für Privatisierung und Wettbewerb ausgesprochen. Im Übrigen halte sich Schweitzer raus, wenn sich die IHK zum Thema Müll äußere. Alfons Frese